UNHCR fordert Zugang zu eritreischen Flüchtlingen in Tigray

In Tigray, der umkämpften Region im Norden von Äthiopien, leben der UNO-Organisation zufolge etwa 96.000 Flüchtlinge aus dem Nachbarland Eritrea. Baloch sagte: "Für fast zwei Dekaden war Äthiopien ein gastfreundliches Land für eritreische Flüchtlinge. Aber nun haben wir Angst, dass sie in den Konflikt hineingezogen werden."

Indes hat Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Dienstag mit seinem äthiopischen Amtskollegen, dem stellvertretenden Premierminister Demeke Mekonnen Hassen, telefoniert. Er habe sich dabei über die aktuelle Lage in der Provinz Tigray und die geplanten nächsten Schritte der Regierung informieren lassen. Österreich nehme zur Kenntnis, dass die äthiopische Regierung am 28. November das Ende der Militäroperation verkündet habe, sagte Schallenberg zur APA.

"Das bedeutet aber nicht, dass die Situation stabilisiert ist und das Leiden der Zivilbevölkerung ein Ende hat," warnte der Außenminister. "Ich habe dazu aufgerufen, dass beide Seiten jegliche Gewalt sofort einstellen müssen und wir jetzt dringend ungehinderten humanitären Zugang brauchen. Zehntausende Zivilisten sind aus Tigray über die Grenze in den Sudan geflohen. Sie brauchen Unterstützung und müssen in Sicherheit zurückkehren können", forderte Schallenberg.

Durch die massiven Fluchtbewegungen, aber auch die Angriffe auf das benachbarte Eritrea, sei die gesamte Region gefährdet. "Wir alle müssen unsere Kräfte bündeln, um eine Destabilisierung am Horn von Afrika zu verhindern", konstatierte Schallenberg. Zudem müssten Berichte über Verbrechen an der Zivilbevölkerung, egal von welcher Seite, unabhängig untersucht werden. Für Menschenrechtsverletzungen und ethnische Übergriffe dürfe es keine Straffreiheit geben, die Täter müssten zur Rechenschaft gezogen werden, so Schallenberg. Außerdem habe er seinen Amtskollegen ermuntert, die Vermittlungsbemühungen der Afrikanischen Union anzunehmen und auch österreichische Expertise bei vertrauensbildenden Maßnahmen angeboten.

Die äthiopische Regierung hatte vor fast einem Monat eine Offensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) gestartet, die die Region lange dominierte. Internet- und Telefonverbindungen wurden gekappt, Straßen blockiert. Die Strom- und Wasserversorgung ist eingeschränkt. Fast 46.000 Menschen flohen UNHCR-Angaben zufolge vor den Kämpfen ins Nachbarland Sudan. Am Wochenende erklärte Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed, Tigrays Hauptstadt Mekelle sei eingenommen und die Offensive beendet worden.

Hintergrund des Konflikts sind Spannungen zwischen Tigray und der Zentralregierung. Die TPLF dominierte Äthiopien mehr als 25 Jahre lang, bis Abiy 2018 an die Macht kam und die TPLF hinausdrängte. Viele Menschen in Tigray fühlen sich von der Zentralregierung nicht vertreten und fordern mehr Autonomie. Im Vielvölkerstaat Äthiopien mit seinen etwa 110 Millionen Einwohnern gibt es etliche ethnische Spannungen.