Ungarns Parlament ratifizierte NATO-Mitgliedschaft Schwedens
Dabei gab es 188 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Diese Nein-Stimmen kamen von der rechtsextremen Partei "Mi Hazánk" (Unsere Heimat). Mit der Ratifizierung gab die Fidesz-Partei ihren seit 2022 andauernden Boykott gegen Schweden auf.
Die Ratifizierung erhält jedoch erst mit der Unterschrift des Staatsoberhauptes Gültigkeit. Bis zum Amtsantritt des neuen Staatspräsidenten am 5. März versieht Parlamentspräsident László Kövér dessen Aufgaben.
Kövér hatte sich bisher kritisch gegenüber einem NATO-Beitritts Schwedens ausgesprochen. Anschließend muss die ungarische Ratifizierung formal beim US-Außenministerium in Washington hinterlegt werden.
Schon in den Tagen darauf könnte Schweden mit einer Zeremonie, bei der die schwedische Flagge vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel gehisst wird, als 32. Mitglied in dem Bündnis willkommen geheißen werden.
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Zusammenfassung
- Das ungarische Parlament hat am Montag mit der Zwei-Drittel-Mehrheit der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz der Ratifizierung der NATO-Mitgliedschaft Schwedens zugestimmt.
- Damit hat die Fidesz-Partei ihren seit 2022 andauernden Boykott gegen Schweden aufgegeben.
