Transparenzausschuss zu Kickl-Vorwürfen tagt am 6. August
Der Nationalrat hatte in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mehrheitlich beschlossen, den Unvereinbarkeitsausschuss in der tagungsfreien Zeit fortzusetzen. Die SPÖ kündigte an, dabei laut ihren Informationen unvollständige oder unrichtige Meldungen von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl thematisieren zu wollen. Der rote Abgeordnete Jan Krainer beruft sich dabei auf "konkrete Hinweise", dass die Meldungen Kickls nach dem Transparenzgesetz "unvollständig bzw. unrichtig" seien.
David Stögmüller, Obmann des Unvereinbarkeitsausschusses und Abgeordneter der Grünen, betonte gegenüber der APA, alle Vorwürfe ernst zu nehmen, "egal von wem sie kommen und an wen sie gerichtet sind". Die überparteiliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit erwartet er sich auch bei der Aufklärung der Vorwürfe.
Zusammenfassung
- Der Unvereinbarkeitsausschuss des Parlaments wird am 6. August zusammentreffen, um Vorwürfe gegen FPÖ-Obmann Herbert Kickl zu behandeln.
- Die SPÖ will unvollständige oder unrichtige Meldungen von Kickl thematisieren, wobei sich der Abgeordnete Jan Krainer auf konkrete Hinweise beruft.
- David Stögmüller von den Grünen betont die Ernsthaftigkeit der Vorwürfe und erwartet eine überparteiliche Zusammenarbeit bei der Aufklärung.
