TikTok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Trump an

Die Betreiber der Video-App TikTok haben eine Klage gegen den Erlass von US-Präsident Donald Trump angekündigt, die den chinesischen Eigentümer der App zu einem raschen Verkauf des US-Geschäfts zwingen würde. TikTok will seine Klage am Montag einbringen. Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance.

Das Unternehmen bemühe sich seit fast einem Jahr um eine Lösung mit der US-Regierung, erklärte TikTok. Die Regierung "hat nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen", hieß es in einer Stellungnahme am Samstag. Daher sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden.

Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit Tiktok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte, würde das wohl bereits das Ende der App in den USA bedeuten. Vergangene Woche ordnete Trump dann noch an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde.

Um sicherzustellen, dass alles nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ablaufe und TikTok ebenso wie seine Kunden fair behandelt würden, habe das Unternehmen keine andere Wahl, als gegen das Transaktionsverbot juristisch vorzugehen. ByteDance kündigte die Klage für Montag an.

Trump hatte Anfang August wegen Sicherheitsbedenken Transaktionen mit zwei der größten in den USA tätigen IT-Konzerne Chinas verboten und damit eine neue Front im Handelsstreit mit der Volksrepublik eröffnet. Betroffen sind ByteDance und der WeChat-Betreiber Tencent. An den Börsen weltweit löste dies Sorgen vor einem IT-Krieg aus. Mitte August wies Trump ByteDance dann an, sich vom Betrieb von TikTok in den USA innerhalb von 90 Tagen zurückzuziehen. ByteDance ist dazu inzwischen im Gespräch mit potenziellen Käufern wie Microsoft und Oracle.

Tiktok teilte zunächst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wäre aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige Verfügung bemühen wird, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen vorerst auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen dann mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-Geschäfts zu bemühen.

Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche geführt haben. Tiktok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.

Die Regierung in Washington warnt schon länger, über Tiktok könnten Daten von US-Amerikanern in die Hände chinesischer Behörden geraten. Tiktok hingegen versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet.

Tiktok verzeichnet rasantes Wachstum und gilt schon länger als angesagteste große Plattform bei jüngeren Leuten. Die internationale Videoplattform hat hunderte Millionen Nutzer weltweit. Sie können dort eigene Clips hochladen oder Videos von anderen ansehen. Das soziale Netzwerk Facebook versucht, mit dem Kurzvideo-Format Reels bei seiner Fotoplattform Instagram mitzuhalten.

Trump bringt unterdessen eine Entkoppelung der gesamten US-Wirtschaft von China ins Gespräch ins Spiel. Die USA müssten keine Geschäfte mit China machen, sagte Trump in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte.

Später sagte er zum Thema einer Entkopplung der beiden Wirtschaften: "Es ist etwas, das ich sicher tun würde, wenn sie uns nicht anständig behandeln." Trump hatte einen riskanten Handelskrieg mit China begonnen, ehe er mit der Volksrepublik im Jänner eine Teileinigung erzielte. Aktuell lehnt er die Verhandlungen über ein umfassenderes Abkommen ab, da er unzufrieden mit Chinas Umgang mit der Coronavirus-Pandemie sei.