Südtiroler SVP-Obmann tritt nicht mehr zur Wiederwahl an
Achammer teilte mit, dass er "im Rahmen der geplanten Landesversammlung, bei der eine strukturelle, programmatische und personelle Neuaufstellung der Partei diskutiert werden soll, nicht mehr zur Wiederwahl zum Parteiobmann" antreten will. Bis zur Versammlung wolle er das Amt aber "mit aller Kraft ausüben und die Partei in geordneter Form auf den Wechsel vorbereiten." "Ich bin überzeugt davon, dass der richtige Zeitpunkt für einen Neustart gekommen ist. Nach dem Wahlverlust im Oktober muss es nun zu einer Neuausrichtung kommen", sagte der 38-Jährige.
Die Neuaufstellung der Partei müsse auch verstärkte inhaltliche Diskussionen sowie Reformen in Struktur und Kommunikation beinhalten, meinte Achammer. Er ersuchte zudem um Nachsicht, wenn es ihm nicht immer gelungen sei, alle Interessen in der Partei unter einen Hut zu bekommen.
Der SVP-Obmann will aber Landesrat für die deutsche Schule sowie Kultur bleiben. Seit 2014 ist er Teil der Südtiroler Landesregierung, ebenso lange übte er das Amt des Parteiobmannes aus. Seit der Landtagswahl im Oktober 2023, bei der die SVP nur mehr 34,5 Prozent (2018: 41,9 Prozent) erreicht hatte, ließ Achammer sein Wiederantreten als Obmann offen.
Wann die Landesversammlung stattfinden soll, war indes noch nicht klar, sagte SVP-Landessekretär Martin Pircher der APA. Ein ursprünglich für Februar angedachter Termin werde angesichts der langen, mittlerweile abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen nicht halten. Allfällige Kandidatinnen oder Kandidaten für die Parteiführung gebe außerdem noch nicht - Pircher wolle jedenfalls kein "öffentliches Hick Hack".
Erst seit vergangener Woche ist das von Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) angeführte Mitte-Rechts-Fünfer-Bündnis im Amt. Dem waren zähe Verhandlungen mit den Koalitionspartnern Fratelli d'Italia, Lega, Freiheitliche und der Bürgerliste La Civica vorausgegangen. Die Südtiroler Volkspartei hatte nach ihrer Wahlschlappe zwei weitere Koalitionspartner gebraucht, um auf eine Landtagsmehrheit zu kommen bzw. jedenfalls auch einen deutschsprachigen Partner. Ein Novum in der Südtiroler Geschichte. Zuletzt regierte man nur mit der Lega. Dass eine italienischsprachige Partei bzw. deren Proponenten in einer Landesregierung vertreten sind, ist ohnehin zwingend vorgeschrieben.
Zusammenfassung
- Philipp Achammer, der Obmann der Südtiroler Volkspartei (SVP), hat angekündigt, nicht zur Wiederwahl anzutreten, plant aber, weiterhin als Landesrat der Mitte-Rechts-Fünfer-Koalition zu arbeiten.
- Nach dem Wahlverlust der SVP bei der Landtagswahl im Oktober 2023, bei der die Partei nur 34,5 Prozent erreichte, sieht Achammer eine Neuausrichtung der Partei als notwendig an.
- Die SVP benötigte nach ihrer Wahlniederlage zwei weitere Koalitionspartner, um eine Landtagsmehrheit zu erreichen, was ein Novum in der Südtiroler Geschichte darstellt.
