Präsidentschaftswahl: Moldau entscheidet sich für Europa
Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu hat sich zur Siegerin der Präsidentschaftswahl in Moldau erklärt. Die Wähler hätten "eine Lehrstunde in Demokratie gegeben, die reif für die Geschichtsbücher ist", sagte Sandu in der Nacht auf Montag in einer Ansprache.
Die Wahlkommission bestätigte kurz darauf den Sieg Sandus: Sie bekam nach Auszählung von mehr als 98 Prozent der Stimmen 54,64 Prozent. Ihr Gegenkandidat Alexandr Stoianoglo kam demnach aus 45,36 Prozent.
Sandu rief zur Einheit auf
In der Stichwahl um das Präsidentenamt in Moldau zeichnete sich bereits am Sonntagabend ein vorerst knapper Wahlsieg Sandus ab: Ersten Teilergebnissen zufolge führte Sandu zunächst nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmzettel mit 51,34 Prozent der abgegebenen Stimmen hauchdünn vor dem russlandfreundlichen Stoianoglo, der bei 48,66 Prozent lag. Diesen Vorsprung baute sie erwartungsgemäß später aus.
In einer versöhnlichen Rede rief sie am Sonntagabend zur Einheit auf. Sandu erklärte, sie habe sowohl die Stimmen ihrer Anhänger als auch die ihrer Gegner gehört.
Gratulationen aus der EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Sandu zu ihrer Wiederwahl. "Es erfordert eine seltene Art von Stärke, die Herausforderungen zu meistern, mit denen Sie bei dieser Wahl konfrontiert waren", schrieb von der Leyen auf der Plattform X. "Ich freue mich, weiter mit Ihnen auf eine europäische Zukunft für die Republik Moldau und ihr Volk hinzuarbeiten."
https://twitter.com/vonderleyen/status/1853208136825331933
Auch die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, gratulierte Sandu, die sich "für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und eine europäische Zukunft" eingesetzt habe. "Sie hat außergewöhnlichen Mut und Führungsstärke bewiesen und sich für ihr Volk eingesetzt", schrieb Metsola auf X. Europa werde der Republik Moldau auf diesem Weg weiterhin zur Seite stehen.
https://twitter.com/EP_President/status/1853209406063755752
Russische Propaganda und Cyberattacken
Auch die Endrunde im moldauischen Präsidentenrennen wurde von einer Reihe gravierender Vorfälle überschattet: Moskau setzte zum einen auf aggressive Propaganda sowie breit gefächerte Wählerbestechung und zum anderen auf Cyberattacken gegen die zentrale Wahlkommission und falsche Bombendrohungen vor allem gegen Wahllokale im Ausland, um den Wahlverlauf möglichst oft und lange zu unterbrechen. Zeitgleich gab es aus Russland Sonderflüge für moldauische Gastarbeiter, die zur Abstimmung nach Aserbaidschan, Belarus und die Türkei gebracht wurden.
Die frühere proeuropäische Regierungschefin Natalia Gavrilita sagte nach Wahlschluss in einer ersten Reaktion verbittert, ihr Land habe soeben "keine Wahl, sondern einen regelrechten hybriden Krieg" mitgemacht. Politikbeobachter sprachen ihrerseits von einer "Generalprobe Russlands" für die Parlamentswahl im kommenden Jahr in Moldau.
Zusammenfassung
- Maia Sandu gewann die Präsidentschaftswahl in Moldau mit 54,64 % der Stimmen, während ihr Gegenkandidat Alexandr Stoianoglo 45,36 % erhielt. Die Wahlkommission bestätigte den Sieg nach Auszählung von über 98 % der Stimmen.
- Die Wahl wurde von russischer Propaganda, Cyberattacken und falschen Bombendrohungen überschattet, die den Wahlverlauf stören sollten. Sonderflüge aus Russland brachten moldauische Gastarbeiter zur Abstimmung.
- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola gratulierten Sandu zu ihrem Sieg und betonten ihre Führungsstärke und ihren Einsatz für eine europäische Zukunft Moldaus.
