Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kickl

"Senil" und "Mumie" nannte der FPÖ-Parteichef Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Der Vorwurf der Ehrenbeleidigung steht im Raum, nun wird deshalb ermittelt.

Die Staatsanwaltschaft Ried habe nun den Bericht bei der Veranstaltung anwesender Beamten des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung erhalten und kenne den Inhalt der Rede, bestätigte Sprecher Alois Ebner.

Ball bei Van der Bellen

Es läuft nun ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung. Die Staatsanwaltschaft wird ein Schreiben an den Bundespräsidenten richten, ob er in der Causa die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt. Sei das der Fall, dann werde man die Ermittlungen weiterverfolgen, anderenfalls sei das Verfahren einzustellen, so Ebner. Die Anfrage an die Präsidentschaftskanzlei werde noch am Montag oder am Dienstag rausgehen. Dort will man nach deren Vorliegen rasch entscheiden, hieß es.