SPÖ steuert auf Parteitag zu

Dieser kann im Gegensatz zum Präsidium gleich einen Parteitag beschließen, der dann in wenigen Wochen abgehalten werden könnte, um die Führungsfrage in der Partei zu klären. 

Aus der Bundesparteizentrale hieß es Montagvormittag zur APA bezüglich der Einberufung des Vorstands: "Wir schaffen damit die Möglichkeit, rasch Entscheidungen über das weitere Vorgehen zu treffen." Der Vorstand wird im Anschluss an das Präsidium stattfinden, das für 13 Uhr angesetzt ist.

Keine offizielle Bestätigung

Dass Rendi-Wagner auf diesem Weg einen Parteitag in die Wege leiten will, wird in der Partei nicht kommentiert. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist aber hoch. Denn sie hat ihre Bereitschaft, den Parteitag von 2024 vorzuziehen in den vergangenen Tagen schon bestätigt. Ebenso hat Rendi-Wagner klar gemacht, dass sie dort kandidieren will.

Das Lager um den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) würde hingegen eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur bevorzugen. Im Vorstand sollte aber Rendi-Wagner eine Mehrheit hinter sich haben, umso mehr als selbst bei Skeptikern der Vorsitzenden eine möglichst rasche Klärung des nach der enttäuschenden Kärnten-Wahl neu aufgebrochenen Führungsstreits gewünscht wird.

Diese ist, was das Tempo angeht, am leichtesten über einen Parteitag zu erreichen. Ein außerordentlicher Parteitag kann frühestens zwei Wochen nach einem entsprechenden Antrag des Vorstands stattfinden, spätestens muss er zwei Monate danach abgehalten sein. Das heißt, er würde zwischen Ende März und Mitte Mai in Szene gehen.

Dornauer gegen Sonderparteitag

Doch nicht alle in der Partei würden es begrüßen, wenn tatsächlich ein Parteitag einberufen wird. Im ORF-Radio sprach sich Tirols Landeschef Georg Dornauer dagegen aus: "Ich denke, es ist jetzt nicht die Zeit für einen Sonderparteitag." Auch von einer Mitgliederbefragung halte er nichts, meinte Dornauer in "Tirol live". 

Rendi-Wagner sei die gewählte Bundesparteivorsitzende, er habe sie immer unterstützt" und: "Ich mache das nach wie vor". Er gehe davon aus, dass es in rund einem Jahr, vor der nächsten Nationalratswahl, einen ordentlichen Bundesparteitag geben werde, bei der auch die Nationalratswahlliste beschlossen wird. Und er gehe davon aus, dass sich Rendi-Wagner dabei für die Spitzenkandidatur bewirbt. Dort werde sie sich dann "das Vertrauen abholen müssen." Einer Doppelspitze wollte der Landeshauptmannstellvertreter nicht von vornherein eine Absage erteilen, denn schließlich habe diese auch einmal bei der SPD in Deutschland funktioniert. Aber dies werde alles in den Gremien beraten werden.