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SPÖ legt Bundesliste für Nationalratswahl fest

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Die SPÖ hat nach einigem Überlegen eine Bundesliste für die Nationalratswahl gefunden. Der heute vorgelegte Personalvorschlag fand in den Gremien einstimmig Anklang, wie Parteichef Andreas Babler berichtete. Er selbst führt das Kandidatenfeld vor der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures und FSG-Chef Josef Muchitsch an. Auf Kampfmandate platziert wurden der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Paul Stich und der Chef der LGBTIQ*-Organisation SoHo Mario Lindner.

In einer Pressekonferenz nach den Sitzungen von Präsidium und Vorstand betonte Babler, dass es sich bei den Top-10 um die "jüngste Liste ever" mit einem Durchschnittsalter von 44 Jahren handle. Man habe die "besten Köpfe" gefunden, war der Parteivorsitzende überzeugt. Babler betonte, "doch einigen" Gestaltungsspielraum bei der Erstellung der Liste gehabt zu haben. Den habe er auch genützt.

Gerechnet wird damit, dass die SPÖ in etwa fünf Mandate über die Bundesliste erringt, ein sechstes, allenfalls siebentes könnte noch drinnen sein, wenn man vergangene Urnengänge anblickt. Das erste davon geht an Parteichef Babler, der in Niederösterreich nicht aufgestellt wurde und somit das Bundesmandat braucht. Dagegen benötigen die auf Platz zwei (Bures/Wien), vier (Frauenchefin Eva Maria Holzleitner/Oberösterreich) und fünf (Klubobmann Philip Kucher/Kärnten) vorgesehenen Kandidaten keinen Bundessitz, da sie in den jeweiligen Ländern abgesichert sind.

Somit erhalten der auf drei gereihte FSG-Chef Muchitsch, die auf Position sechs nominierte stellvertretende Klubobfrau Julia Herr, der Vorsitzende der pro-ge-Gewerkschaft Reinhold Binder (sieben) und die Salzburger Abgeordnete Michaela Schmidt (acht) Plätze, die aller Voraussicht nach für einen Einzug in den Nationalrat reichen.

Doch auch dahinter bleibt es spannend, da es mehr Bundesmandate geben könnte und ein Regierungseinzug wohl noch ein bis drei Mandate auf der Bundesliste zusätzlich frei machen würde. So darf SJ-Chef Stich hoffen, der auf neun aufscheint. Platz zehn kann man außer Acht lassen, da Selma Yildirim in Tirol ein Mandat holen wird. Damit wird es auf Position elf wieder interessant und die hat Lindner ergattert, der in ursprünglichen Plänen noch deutlich weiter hinten gereiht war. Dass damit ein Mann zusätzlich zum Zug kommen könnte, hat die Frauenorganisation offenbar akzeptiert.

Schon eng wird es für die ehemalige Staatssekretärin Muna Duzdar, für die Platz zwölf vorgesehen ist. Erst hinter den beiden Bundesgeschäftsführern scheint Ex-Minister Norbert Darabos auf. Wiewohl es sich mit dem Burgenland um die bei Landtagswahlen erfolgreichste Landesorganisation handelt, findet sich damit deren am weitesten vorne gereihter Vertreter nur auf Platz 15.

Der rote Parlamentsklub dürfte jedenfalls nach dem Urnengang ordentlich erneuert sein. Knapp die Hälfte der Abgeordneten wird nicht mehr ins Hohe Haus wiederkehren. Etliche prominente Mandatare wie die früheren Regierungsmitglieder Gabriele Heinisch-Hosek und Alois Stöger, die frühere Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl oder auch der vormalige FSG-Chef Rainer Wimmer gehen in den spitzenpolitischen Ruhestand. Katharina Kucharowits steigt ebenso freiwillig aus wie Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Reinhold Einwallner und Christian Drobits kehren zurück in die Landespolitik. Andere wie Harald Troch und Klaus Köchl wurden von ihren Landesorganisationen nicht mehr aufgestellt. Für Duzdar und den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands Christoph Matznetter wird es jedenfalls eng, wieder ein Mandat zu ergattern.

Endgültig beschlossen werden sowohl Bundesliste als auch Länderlisten bei einem "kleinen Parteitag". Bei dem Bundesparteirat am Samstag in Wieselburg werden auch 24 Ideen aus Bablers Expertenrat präsentiert, wie Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim berichtete. Durch die Einbeziehung von Fachleuten auch von außerhalb habe man die Partei durchlüftet, betonte Babler. Es gehe darum, ganz konkrete Vorstellungen zu entwickeln, wie man dieses Land wieder zu einem stolzen Land machen könne. Abgeschlossen ist die Arbeit des Rats noch nicht, der Prozess bleibe offen, betonte Seltenheim.

ribbon Zusammenfassung
  • Die SPÖ finalisiert heute ihre Bundesliste für die Nationalratswahl; Parteichef Andreas Babler führt die Liste an, da er in Niederösterreich kein Mandat erhält.
  • Neben Babler sind weitere wichtige Positionen auf der Liste mit Doris Bures (zwei), Eva Maria Holzleitner (vier) und Philip Kucher (fünf) besetzt, die jedoch in ihren Ländern abgesichert sind.
  • Sollte die SPÖ in die Regierung kommen, könnten bis zu drei weitere Mandate über die Bundesliste vergeben werden, wodurch Paul Stich auf Platz neun und Mario Lindner auf Platz elf möglicherweise in den Nationalrat einziehen könnten.