SPÖ-Disput: Burgenland dementiert Abspaltungspläne

Landesgeschäftsführer Roland Fürst legt im Konflikt der burgenländischen SPÖ mit der Bundespartei nach. Er dementiert im "Kurier" zwar, dass es Abspaltungspläne gebe - aber er spricht von "extrem verärgerten" Parteimitgliedern, die "die Bundesparteivorsitzende nicht mehr unterstützen" wollten. Auf Facebook zeigte sich Fürst aber um Einigkeit bemüht: Der ganz große Teil der Mitglieder und Funktionäre wünsche sich "eine geeinte Partei, die an einem Strang zieht", postete er.

Der "Kurier" berichtet in der Dienstags-Ausgabe, dass einige burgenländische Parteifunktionäre, darunter auch Bürgermeister, vorgeschlagen hätten, sich nach dem Vorbild der bayrischen CSU aus der Bundes-SPÖ herauszulösen. "Nein, es gibt keine Pläne, dass sich die burgenländische SPÖ von der Bundespartei trennen will", sagte Fürst allerdings schon zu der Zeitung - und versicherte gleich Montagabend noch via Facebook: Es gebe "keinerlei Überlegungen, sich in irgendeiner Form organisatorisch von der Bundes-SPÖ zu lösen".

"Vielschichtige Bewegung"

Die SPÖ sei eine "vielschichtige Bewegung", aber letztlich "ist klar, dass wir gemeinsam - wenn auch manchmal mit unterschiedlichen Ansätzen - für eine soziale und faire Politik" stünden. Die Burgenländer als "starke Landesorganisation" würden "selbstverständlich auch unseren Beitrag zu einem SPÖ-Wahlerfolg auf Bundesebene leisten", so Fürst auf Facebook.

Im "Kurier" hatte er allerdings angemerkt, dass viele Funktionäre und Mitglieder aufgebracht seien: "Sie verstehen die Aussagen von Pamela Rendi-Wagner nicht und sind extrem verärgert. Nicht wenige fragen daher, ob eine Mitgliedschaft nur im Land möglich sei. Sie wollen die Bundesparteivorsitzende nicht mehr unterstützen." Und er hatte darauf verwiesen, dass in Diskussionen mit Funktionären auch das Thema aufgetaucht sei, nicht mehr, wie vereinbart, 33 Prozent der Mitgliedsbeiträgen an den Bund weiterzuleiten.

"Unsolidarisches" Verhalten

Er habe damit nicht die Überweisung von Mitgliedsbeiträgen an den Bund infrage gestellt, präzisierte Fürst in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Es gebe zwar immer wieder Funktionäre, die nicht wollten, dass ein Teil ihres Beitrags an den Bund weitergeleitet wird, "aber das sind Einzelfälle".

Für Empörung im Burgenland hat gesorgt, dass Rendi-Wagner Landeshauptmann Hans Peter Doskozil "unsolidarisches" Verhalten vorwarf, weil er vergangene Woche nicht zur Präsidiumsklausur nach Krems kam. Fürst "wundert" sich, wie er zum "Kurier" sagte, dass "eine Nichtteilnahme bei einer Veranstaltung, bei der Hans Peter Doskozil nicht Mitglied ist, zu so einer großen Sache werden kann". Der Landeshauptmann sei am Dienstag bei einem Sprechtag in Oberwart gewesen und habe noch andere Termine gehabt.