Schweiger und Prochaska sind KPÖ-Spitzenkandidaten

Die KPÖ gab am Samstag bei einer Pressekonferenz ihre Spitzenkandidat:innen für die Nationalratswahl 2024 bekannt. Tobias Schweiger und Bettina Prochaska sollen die Partei im Wahlkampf führen. Das wurde bei der Parteikonferenz, die mit rund 300 Teilnehmer:innen am Samstag in Graz stattfand, beschlossen. 

Erstmals seit 20 Jahren gab es wieder eine gemeinsame Konferenz der steirischen und der Bundes-KPÖ. Zuletzt feierte die KPÖ in der Steiermark und in Salzburg Erfolge. Als Name wurde "KPÖ - Kommunistische Partei Österreich" beschlossen.

"Das Leben der Menschen zu verbessern"

Der 33-jährige Steirer Schweiger hat Politikwissenschaft und Philosophie studiert und war früher bei den jungen Grünen aktiv, die 2017 aus der Partei ausgeschlossen wurden. Seit 2020 ist er bei der KPÖ aktiv, seit 2021 ist er einer der Bundessprecher und vor allem für Kampagnen zuständig. 

Prochaska ist Salzburgerin und seit vier Jahrzehnten im Pflegebereich tätig. In diesem Bereich wird auch ihr politischer Schwerpunkt liegen: "Ich erlebe täglich, wie die Pflege an Wand gefahren wird", sagte sie. "Öffentliche Angebote werden in vielen Bereichen immer weiter zugunsten privater Profitinteressen ausgehöhlt – im Gesundheitswesen merken wir das ganz besonders". 

Die KPÖ will vor allem mit den Themen Teuerung, gestiegene Wohnkosten sowie Pflege und Ökologie bei der Bevölkerung punkten.

"Die KPÖ muss zu einer im Alltag nützlichen Partei werden. Das kann das Angebot von kostenlosem Essen in der Nachbarschaft wie bei der KPÖ in Wien-Ottakring sein, aber auch das Organisieren politischer Arbeit oder die Sprechstunden und Sozialberatungen, die die KPÖ in vielen Orten anbietet", sagte Schweiger. "Weil wir nicht nur in Wahlkämpfen, sondern immer im Austausch mit der Bevölkerung sind, wissen wir, wo der Schuh drückt und was nötig ist, um das Leben der Menschen zu verbessern". 

Nach ihren Erfolgen in Graz, wo man mit Elke Kahr sogar die Bürgermeisterin stellt, und den elf Prozent, die Kay-Michael Dankl in Salzburg einfahren konnte, hofft man, nach über sechs Jahrzehnten wieder in den Nationalrat einziehen zu können. 

"Neutral" im Nahost-Konflikt

Bi der Pressekonferenz wurde auch die Situation in Israel und Palästina thematisiert. Sowohl die Grazer als auch die steirische KPÖ hatten den Hamas-Terror zuvor bereits mehrmals verurteilt. Elke Kahr musste allerdings Kritik einstecken, weil sie keine Israel-Fahne am Grazer Rathaus aufhängen wollte.

Tobias Schweiger erneuerte beim Medientermin am Samstag die Forderung der KPÖ nach einer aktiven Neutralitätspolitik Österreichs. Es sei eben nicht die Frage, "auf welcher Seite des Sterbens man steht". Österreich müsse sich bemühen, die Konfliktparteien an einen Tisch zu bekommen, um zu einer Friedenslösung beizutragen.