Schwedens NATO-Beitritt: Erdoğan macht F-16 aus den USA zu Bedingung

"Wenn sie ihr Wort halten, hält auch unser Parlament sein gegebenes Wort", sagte Erdoğan am Dienstag unter Bezug auf Gespräche mit US-Außenminister Antony Blinken. Auch die USA würden die F-16-Kampfjets mit dem NATO-Beitritt Schwedens verbinden, so Erdoğan.

Zustimmung aus der Türkei und Ungarn notwendig

Damit Schweden in das Bündnis aufgenommen werden kann, benötigt es weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte das Land im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied willkommen geheißen.

Die Türkei will neue F-16-Kampfflugzeuge und moderne Ausrüstung von den USA kaufen. Die US-Regierung unterstützt die Aufrüstung bestehender F-16-Kampfjets und die Bereitstellung neuer Jets für die Türkei. Gegenwind kommt allerdings von Senatoren in den USA. Das türkische Parlament könnte nach der Wiedereröffnung Anfang Oktober über den NATO-Beitritt Schwedens abstimmen.

Ungarns Zustimmung scheitern an Orbán

Ungarns Zustimmung scheitert vorerst an dessen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. "Es gibt nichts, was Ungarn dazu drängen würde", sagte er am Montag im Budapester Parlament. Als Begründung zog er ein Video von 2019 heran, das angeblich in schwedischen Schulen gezeigt werde und Zweifel am Zustand der Demokratie in Ungarn säen würde.

Beobachter in Budapest gehen aber davon aus, dass Ungarns Parlament den NATO-Beitritt Schwedens ratifizieren wird, sobald die Türkei das tut.