Russland kündigt Corona-Krisenhilfen über 65 Mrd. Euro an

Russland will seine durch die Coronakrise schwer getroffene Wirtschaft mit Hilfen von umgerechnet etwa 65 Milliarden Euro wieder auf die Beine bringen. Ende kommenden Jahres solle die Konjunktur wieder rund laufen, sagte Ministerpräsident Michail Mischustin am Dienstag bei einem im Fernsehen übertragenen Kabinettstreffen mit Präsident Wladimir Putin.

"Zum Ende der Erholungsperiode sollten wir ein stabiles, anhaltendes Wirtschaftswachstum erreichen, das über dem Niveau vor der Krise liegt." Konkrete Wachstumsziele nannte Mischustin nicht. Das Hilfspaket sieht rund 500 einzelne Unterstützungsprojekte vor, die sich auf fünf Billionen Rubel summieren.

In Russland liegt die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen bei annähernd 424.000. Das ist der dritthöchste Wert weltweit hinter den USA und Brasilien. Inzwischen gibt es erste Lockerungen von den Beschränkungen des öffentlichen Lebens. In Moskau und anderen Regionen sind kurze Spaziergänge wieder erlaubt, Cafés dürfen wieder öffnen.

Die Wirtschaft wurde durch den Lockdown massiv in Mitleidenschaft gezogen. Sie schrumpfte im April mit zwölf Prozent so stark wie seit Mai 2009 nicht mehr. Für das Gesamtjahr wird ein Einbruch des Bruttoinlandsprodukts von fünf bis acht Prozent erwartet.

Die Krise hat die wirtschafts- und sozialpolitischen Ziele durchkreuzt, die Präsident Putin nach seiner Wiederwahl 2018 präsentiert hatte. Regierungschef Mischustin räumte ein, es seien "gewisse Anpassungen" nötig, führte dies aber nicht näher aus. Am 1. Juli soll in Russland über eine umfangreiche Verfassungsreform abstimmen, durch die Putin bis 2036 an der Macht bleiben könnte.