Rendi-Wagner: "Wo waren die Kritiker am Samstag?"

Sie könne den Auftrag von drei Viertel der Delegierten nicht einfach ignorieren, sagte Rendi-Wagner in der "ZiB2" am Sonntag und will als Partei-Chefin trotz des bescheidenen Ergebnisses weitermachen.

Zu den Streichungen beim Parteitag wollte sich vorerst niemand bekennen. Vor allem die burgenländische SPÖ unter Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gilt als Rendi-Wagner-kritisch. Im Burgenland dementiert man aber, gezielt gegen die SPÖ-Chefin gestimmt zu haben. 

"Ich habe zwei Möglichkeiten. Entweder ich ärgere mich über die 25 Prozent oder ich freue mich über 75 Prozent mehrheitliche Zustimmung. Ich entscheide mich für das Zweitere", sagte Rendi-Wagner in der "ZIB2". Dennoch wird nun spekuliert, wer hinter den Streichungen steckt. Kritik gibt es aber auch daran, dass sich niemand in der Partei zur Kritik an Rendi-Wagner offen äußern will. Für Meinungsverschiedenheiten in der Partei sorgten zuletzt vor allem die Debatte um die Staatsbürgerschaft, aber auch die Ablehnung einer Koalition mit der ÖVP durch Rendi-Wagner.

Den am Parteitag vereinzelt kritisierten Vorschlag für ein neues Staatsbürgerschaftsrecht bzw. dessen Zeitpunkt verteidigte Rendi-Wagner. Wenn es eine richtige Idee und einen richtigen Lösungsansatz gebe, der auch in der Partei beschlossen wurde, dann gebe es nur richtige Zeitpunkte.

Keine Mutmaßungen über Streichungen

Mutmaßungen über die Urheber der Streichungen wollte Rendi-Wagner selbst nicht anstellen. Sie beteilige sich nicht an solchen Spekulationen. Fakt sei auch, dass die Stimmung am Parteitag gut gewesen sei und Kritiker nicht vor den Vorhang getreten wären. Im "Ö1 Morgenjournal" am Montag fragt Rendi-Wagner: "Wo waren die Kritiker am Samstag?" Der Parteitag biete Platz und Zeit, um zu diskutieren. Dort hätte sich aber nur ein Redner kritisch geäußert, sagt Rendi-Wagner. Es sei auch "kein gutes Bild", wenn Delegierte zu früh abreisen - der Parteitag konnte am Nachmittag keine Beschlüsse mehr fassen.

Dennoch sagt Rendi-Wagner: "Wenn 37 Prozent reichen, um ein Land zu regieren, werden 75 Prozent reichen, um eine Partei zu führen".

Keiner will verantwortlich sein

Wirklich bekennen wollte sich in der SPÖ vorerst niemand zu den Streichungen bei der Vorsitzendenwahl. Der niederösterreichische Parteichef Franz Schnabl attestierte dem Parteitag am Sonntag mangelnde Reife, im Burgenland wehrte man sich gegen das Zuschieben des Schwarzen Peters.

"Ich bedaure das Ergebnis, hätte mir eigentlich mehr Reife des Bundesparteitags gewünscht", sagte Schnabl, der der Parteichefin seine "einhundertprozentige Unterstützung" versprach. "Jegliche Gerüchte, dass ich nicht für Rendi-Wagner gestimmt hätte, weise ich entschieden zurück", betonte der Landesvize auf APA-Anfrage. Im Schlussstatement sei "klar zu erkennen" gewesen, "dass sie weiterkämpft". Gestreute Gerüchte aus der eigenen Partei seien kontraproduktiv, betonte Schnabl.

"Wir brauchen als Landespartei eine superstarke Bundespartei", betonte Niederösterreichs SPÖ-Chef mit Verweis auf die ÖVP und eine "sehr instabile bundespolitische Lage" im Bund. Die Sozialdemokratie müsse sich nun "geeint zeigen und nach vorne schauen".

Unzufriedenheit am Parteitag "für jeden wahrnehmbar"

Auch die burgenländische SPÖ will nicht hinter den Streichungen für Rendi-Wagner stecken. Das sei "ein "Schwachsinn", meinte Landesgeschäftsführer Roland Fürst im "Kurier" (Montag-Ausgabe) und schloss auch eine gemeinsame Aktion mit Niederösterreich und der Steiermark aus. Eine gewisse Unzufriedenheit mit der Themensetzung sei aber am Parteitag "für jeden wahrnehmbar" gewesen. Und in der "Zeit im Bild" legte er nach: "Den Schwarzen Peter jetzt einigen wenigen umhängen zu wollen, ist völlig grotesk und jenseits der Realitäten." Solche Gerüchte würden von jenen gestreut, die sich "noch nie einer Wahl stellen mussten und im Elfenbeinturm meinen zu glauben, wie Politik funktioniert."

Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher will ebenso nicht für das schlechte Ergebnis Rendi-Wagners verantwortlich sein. Entsprechende Gerüchte seien "eine bodenlose Frechheit", so der Steirer zur "Kleinen Zeitung" (online). "Ich habe nichts damit zu tun."