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Regierung ist bei Strompreisbremse einig

Die türkis-grüne Bundesregierung dürfte sich auf die lang diskutierte "Strompreisbremse" zur Abfederung der hohen Energiekosten geeinigt haben. Wie der "Standard" (online) am Sonntag berichtete, sind die Verhandlungen zwischen Energie- und Finanzministerium abgeschlossen. Die Bremse soll demnach für 80 Prozent des durchschnittlichen Vorjahresverbrauchs wirksam werden und so eine Entlastung von etwa 500 Euro pro Haushalt bringen.

Eine Differenzierung zwischen Ein-und Mehrpersonenhaushalten wird es nicht geben, so der "Standard". Offizielle Bestätigung gab es auf APA-Anfrage am Sonntag zwar keine in den Ressorts von Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Das Paket dürfte aber fertig geschnürt sein. Am Mittwoch soll das Vorhaben bereits im Ministerrat beschlossen werden. Dass das Vorhaben kommende Woche präsentiert werden soll, hatte zuvor bereits am Samstag ein Sprecher Gewesslers bestätigt.

Laut "Standard" soll die Bremse für 80 Prozent des Durchschnittsverbrauchs eines österreichischen Haushalts wirksam sein und so den allgemeinen Kostenanstieg im Energiesektor dämpfen. Konkret soll ein Haushalt für 80 Prozent des durchschnittlichen Verbrauch des Vorjahres einen geringeren Strompreis zahlen. Für alles darüber hinaus muss der aktuelle Marktpreis bezahlt werden. Das soll auch ein Anreiz zum Stromsparen darstellen.

Soziale Staffelungen bzw. Unterschiede je nach Haushaltsgröße wird es laut dem Bericht vorerst keine geben. In einem zweiten Schritt soll aber sehr wohl auch sozial differenziert werden. Die Regierung prüft demnach noch Möglichkeiten, Mehrpersonenhaushalte stärker zu unterstützen. Auch stehe im Raum, Personen, die von der Rundfunkgebühr befreit sind, noch stärker zu entlasten.

Laut "Standard" rechnet man Finanzministerium damit, dass ein Haushalt durch die Strompreisbremse um durchschnittlich 500 Euro pro Jahr entlastet wird. Insgesamt wird die Regierung für diese Maßnahme 2,5 Milliarden Euro bereitstellen.

Unterstützung soll es nicht nur für Haushalte, sondern auch für Unternehmen geben. Dazu laufen laut dem Bericht noch Verhandlungen.

Der notwendige Beschluss im Parlament soll dann im Oktober fallen.

ribbon Zusammenfassung
  • Die türkis-grüne Bundesregierung dürfte sich auf die lang diskutierte "Strompreisbremse" zur Abfederung der hohen Energiekosten geeinigt haben.
  • Wie der "Standard" (online) am Sonntag berichtete, sind die Verhandlungen zwischen Energie- und Finanzministerium abgeschlossen.
  • Die Bremse soll demnach für 80 Prozent des durchschnittlichen Vorjahresverbrauchs wirksam werden und so eine Entlastung von etwa 500 Euro pro Haushalt bringen.