Regierung geht in Arbeitsklausur, schnürt drei Corona-Pakete

Die Bundesregierung geht übernächste Woche (15. bis 19. Juni) in Arbeitsklausur und will dort drei - teils schon mehrfach angekündigte - Maßnahmenpakete finalisieren. Ziel sei es, die massiven wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie bestmöglich abzufedern, hieß es am Sonntag in einer knappen schriftlichen Mitteilung.

In einem ersten Paket gehe es um Rettungsmaßnahmen für besonders betroffene Bereiche - Gastronomie, Tourismus, Reisebranche, Kulturschaffende und Veranstalter. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat hier am Sonntag eine temporäre generelle Mehrwertsteuersenkung etwa für Gastronomie ventiliert.

Ein weiteres Paket solle eine Entlastung für Arbeitnehmer, zur Konjunkturbelebung und zur Armutsbekämpfung betreffen. Beim dritten Paket geht es laut Bundeskanzleramt, das sich auf beide Koalitionspartner berief, um Investitionen in Wirtschaft, Ökologisierung und Regionen. Das genaue Datum der Klausur wurde noch nicht genannt, stattfinden wird sie jedenfalls im Kanzleramt.