Wien vs. Babler
Wer wird Finanzminister? Showdown in der SPÖ
3,5 Stunden dauerte die Sitzung des SPÖ-Präsidiums am Dienstagabend. Direkt danach gab sich die Partei zunächst wortkarg. Unklar blieb, ob auch über das Personal gesprochen wurde.
Denn genau da scheint es sich innerhalb der Sozialdemokraten zu spießen. Wer ins Finanzministerium einzieht, scheint für verhärtete Fronten zu sorgen. Vor allem scheint sich hier ein Team um Parteichef Andreas Babler und eines um die Wiener Landespartei und Michael Ludwig zu bilden.
Was dann folgte, ist ein über Medien ausgetragener Machtkampf, bei dem eine Meldung der nächsten widerspricht.
Zwischen Hanke ist fix und Hanke sagt ab
Am Mittwochvormittag berichteten dann mehrere Medien, dass der Wiener Finanzstadtrat und Ludwig-Vertrauter Peter Hanke Finanzminister wird. Auf PULS 24 Anfrage hieß es dazu aus der Bundespartei: Stimmt nicht. Über das Personal wird am Freitag entschieden.
Im Gespräch mit PULS 24 bat Hanke, ihn in seiner "Funktion als Finanzstadtrat" von Wien wahrzunehmen. Dass er Finanzminister werde, könne er momentan "in keiner Form bestätigen, noch zurückweisen".
Für eine weitere Wende sorgte dann ein Bericht des "Kurier" am Nachmittag. Demnach soll Hanke abgesagt haben, umgestimmt könne er nicht werden. Auch diese Meldung konnte sein Pressesprecher gegenüber PULS 24 nicht bestätigen.
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Schon am Dienstagabend im SPÖ-Präsidium dürfte es in dieser Frage ruppig zugegangen sein. So soll Babler gesagt haben, dass er sich die Ministerliste "nicht diktieren lasse".
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Vor der Sitzung: Man streitet doch gar nicht
Ludwig betonte bei seinem Eintreffen zur Sitzung des SPÖ-Präsidiums im Parlament, es gebe aktuell gar keinen Streit um Posten, weil man nun einmal über Inhalte rede. Auf Wrabetz oder den Wiener Finanzstadtrat Hanke als mögliche Minister angesprochen meinte Ludwig, beide seien hervorragende Experten. Dass Babler Schmidt als Finanzminister favorisieren soll, "habe ich noch nicht von ihm gehört".
Zuvor sagte er dem "Kurier": "Ein Finanzminister muss in der Lage sein, einen großen Konzern zu führen. Eine Empfehlung personeller Natur gibt es von mir nicht."
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Während der Sitzung: Hanke vs. Schmidt
Wie PULS 24 aus der Sozialdemokratie erfahren hat, konnte man sich wohl nicht einigen. Der klare und dem Vernehmen nach einzige Wunsch der Wiener SPÖ: Hanke soll Finanzminister werden. Auch andere kolportierte Kompromissvorschläge wie die Infrastrukturagenden für Hanke wurden von der Wiener SPÖ zurückgewiesen.
Er soll gute Verbindungen zu ÖVP und NEOS pflegen – das würde ihm im Finanzressort helfen. Zudem bringt er Erfahrung in der Budgetplanung einer Millionenmetropole mit, werfen die Wiener in den Ring. Als jahrelanger Geschäftsführer der Wien Holding traut man ihm zudem zu, "einen großen Konzern" führen zu können, was Ludwig zuvor als Kriterium nannte.
Babler bevorzugt jedoch die Nationalratsabgeordnete Michaela Schmidt. Im vergangenen Jahr saß sie an der Seite von Kai Jan Krainer im COFAG-U-Ausschuss, ist Ersatzmitglied im Budgetausschuss und hat ein abgeschlossenes Wirtschaftsstudium. Aus der Wiener SPÖ will ihr niemand absprechen, eine kompetente Kollegin zu sein. Sie pochen jedoch auf Hanke. Schmidt selbst äußerte sich vor dem SPÖ-Präsidium nicht.
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Und was ist mit Wrabetz?
Zuletzt war auch Ex-ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz eine heiß gehandelte Aktie um einen möglichen Regierungsposten. "Der Alex hat vor allem selber geschafft, im Gespräch zu bleiben", meinte ein Wiener Genosse gegenüber PULS 24. So soll vor allem er selbst Interesse am Posten des Finanzministers gehabt haben.
Es könnte also eher um Verhandlungsmasse gegangen sein, um dann Hanke als "Kompromisskandidaten" zu positionieren.
Entscheidung am Freitag
Wer das Rennen macht, entscheidet sich voraussichtlich am Freitag. Da will der Parteivorstand über die Personalien entscheiden. Bis dahin bahnt sich wohl ein öffentlicher Showdown an, wie Schlagzeilen vom Mittwoch bereits zeigen – Ausgang offen.
Zusammenfassung
- In den vergangenen Tagen bestimmte vor allem ein Thema die Koalitionsverhandlungen: Posten.
- Besonders brisant ist da die Frage, wen die SPÖ als Finanzminister:in ins Rennen schickt.
- Während die Wiener SPÖ Finanzstadtrat Peter Hanke will, setzt Parteichef Babler auf Michaela Schmidt.
- Die Lager in der Partei sind gespalten. Es könnte zu einem Showdown am Freitag hinauslaufen.
