Pride-Anschlagspläne: IS-Chats, Waffen - erneut warnte Ausland

Zwei Jugendliche im Alter von 14 und 17 Jahren befinden sich derzeit in Untersuchungshaft – ihnen wird vorgeworfen, einen Anschlag auf die Regenbogenparade am vergangenen Samstag geplant zu haben. Beide Verdächtige bestreiten dies.

PULS 24 liegen nun neue Informationen zu dem Fall vor. Bereits am 10. November 2022 ging demnach über die Staatsanwaltschaft St. Pölten eine europäische Ermittlungsanordnung beim Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) NÖ ein. Das bedeutet, die Justizbehörden eines EU-Landes haben die österreichischen Behörden mit Ermittlungsmaßnahmen zur Beweissicherung in einem Strafverfahren beauftragt. 

17-Jähriger wollte schon früher Sturmgewehr kaufen

Es ging dabei neben den Straftatbeständen der kriminellen und terroristischen Vereinigung unter anderem auch konkret darum, dass der 17-Jährige offenbar über WhatsApp ein AK-47-Sturmgewehr kaufen wollte.

Der 17-Jährige konnte gegenüber den Behörden offenbar glaubhaft machen, dass es sich dabei nur um einen Scherz gehandelt habe, denn die Ermittlungen gegen ihn wurden schließlich am 17. Februar 2023 von der Staatsanwaltschaft St. Pölten eingestellt, was diese am Mittwoch bestätigte: Der Verdacht habe sich damals nicht erhärtet.

10 Tage später Warnung durch Partnerdienst

Nur zehn Tage nach der Einstellung des Verfahrens, am 27. und 28. Februar 2023, wurde die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) laut PULS 24 Informationen jedoch von einem außereuropäischen Partnerdienst gewarnt. Demnach würde ein IS-Unterstützer in Österreich zusammen mit anderen europäischen IS-Sympathisanten einen Anschlag planen.

Dieser IS-Unterstützer in Österreich sollte sich als der 17-Jährige aus St. Pölten herausstellen.

Laut dieser ersten Warnung plante die betreffende Person in Österreich mit Islamisten aus Belgien und der Ukraine im Februar 2023 einen Anschlag in einem der Heimatländer der drei Verdächtigen. Dazu habe der Österreicher nach Tschechien fahren und dort ein Sturmgewehr erwerben wollen. Dazu kam es aber nicht, weil der Beteiligte aus Belgien im Februar verhaftet wurde.

Warnung vor Anschlag bei Pride

Eine Woche später, am 7. März 2023, ging eine weitere Warnung von einem Partnerdienst über eine neuerliche Anschlagsplanung des 17-Jährigen zusammen mit dem IS-Sympathisanten aus der Ukraine ein. Diesmal ging es um einen Anschlag im Frühjahr 2023 - demnach habe der 17-Jährige konkret auf die Regenbogenparade in Wien abgezielt.

Außerdem erhielt die DSN abermals die Information, dass er den Kauf einer AK-47 und einer Machete in Tschechien plane.

Pläne, zum IS zu reisen

Der 14-jährige Verdächtige, der sich ebenfalls in U-Haft befindet, soll wiederum ebenfalls erfolglos versucht haben, eine Waffe zu kaufen. Er soll in Chats davon geschrieben haben, ins IS-Gebiet ausreisen zu wollen und habe Anleitungen zum Bau einer Sprengvorrichtung auf sein Handy heruntergeladen. Laut seinem Anwalt, Andreas Schweitzer, bestreitet er das.

Anhand weiterer Informationen der Partnerdienste vom 3. Juni 2023 zu den Teilnehmern einer IS-Telegram-Chatgruppe konnten schließlich sowohl der 17-Jährige und sein 20-jähriger Bruder als auch der 14-jährige Wiener ausgeforscht werden.

Nach Überwachung durch den DSN kam es schließlich am 16. Juni, dem Tag der Regenbogenparade, zu Hausdurchsuchungen und zur Festnahme der drei Verdächtigen. Die Burschen geben die Aktivität in der Telegram-Gruppe zu, streiten die Anschlagspläne aber ab. Es gilt die Unschuldsvermutung für alle Verdächtigen.