Politikberater Hofer: "Schlammschlacht Türkis gegen Türkis"

Bundespräsident Alexander Van der Bellen habe bei seiner Rede "klare Worte" geliefert, erklärt Politikberater Thomas Hofer im Newsroom LIVE. Die habe er bisher aus wahlkampftaktischen Gründen "lang vermissen lassen" sagte er  bei PULS 24 Anchor Thomas Mohr. Um seine Wiederwahl als Bundespräsident zu sichern, habe Van der Bellen auch ÖVP-Wähler:innen abholen müssen, weshalb er im Wahlkampf zurückhaltend agiert habe. 

Der Schaden durch die Korruptions-Skandale innerhalb der ÖVP für die Demokratie sei immens, so Hofer weiter. Es stellt sich die Frage, "wie man das saniert". Man müsse der Bevölkerung zeigen, "dass man daraus lernen" würde und "Konsequenzen ziehen". Gerade in Zeiten der Krise habe die Bevölkerung für Ablenkungen dieser Art wenig Verständnis.

"Durchtauchen" statt Abgrenzung

Bundeskanzler Karl Nehammer habe sich indes für die Strategie des "Durchtauchens" entschieden. Hofer hält das für die falsche Reaktion. Die ÖVP solle stattdessen "Aufklärung vorantreiben" und eine "trennscharfe Linie zur Ära Kurz ziehen". Das habe Nehammer allerdings von Beginn an vermieden, um die Fans von Sebastian Kurz nicht zu "verprellen".

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Unsouveräner Kurz 

Kurz gehe derzeit alles andere als souverän mit der Krise um. Hofer erinnert daran, dass er schon während seiner Kanzlerschaft Fehler gemacht habe, sobald er "unter Druck geraten ist". Das sei dieses Mal nicht anders, es werde öffentlich eine "Schlammschlacht Türkis gegen Türkis" geführt.

Der Schaden für die ÖVP sei jetzt schon groß, was sich insbesondere auf die Niederösterreich-Wahlen nächstes Jahr negativ auswirken könnte. Und gerade dort, im ÖVP-Kernland dürfe aus Sicht der Partei "nix passieren", betont Hofer.

Doppelstrategie der Grünen

Die Grünen würden indes eine "Doppelstrategie" fahren. Sie seien gegen Neuwahlen, da sie derzeit einen Machthebel in der Regierung besitzen würden, "wie sie ihn nie wieder haben werden". Die schwache ÖVP sei gewillt, ihnen viele Wünsche zu erfüllen. Gleichzeitig spielen die Grünen im U-Ausschuss die Oppositionspartei, um die "eigene Kernstärke" als "Kontrollpartei", die derzeit gefährdet sei, zumindest etwas beizubehalten.