Kaiser stellt klar, warum er SPÖ-Stichwahl ablehnte
In den SPÖ-Parteigremien ging es vor wenigen Tagen dem Vernehmen nach ziemlich wüst zu. Es wurde lange und heftig gestritten. Andreas Babler forderte aufgrund des knappen Ergebnisses der Mitgliederbefragung eine erneute Stichwahl durch die SPÖ-Parteimitglieder. Hans Peter Doskozil lehnte das ab und sah sich mit seinen wenigen Prozentpunkten Vorsprung als Top-Kandidat für den Parteivorsitz bestätigt.
Letztlich lehnte der Parteivorstand eine Stichwahl ab, es wird somit zur Kampfabstimmung am SPÖ-Sonderparteitag am 3. Juni kommen.
Mehrmals wurde der Landeshauptmann von Kärnten Peter Kaiser als einer von jenen genannt, die den Ausschlag für die Entscheidung gaben. Am Donnerstag meldete sich Kaiser auf sozialen Medien zu Wort und erklärte seine Entscheidung.
"Um Himmels willen"
Er habe sich nach langen, ergebnislosen Debatten mit einem Appell zu Wort gemeldet. Er habe klargemacht, "dass es um Himmels willen nicht sein kann, dass nach der Mitgliederbefragung zuerst die Parteivorsitzende zurücktritt, der Erstplatzierte das Handtuch wirft, dann der Zweitplatzierte als einzig verbleibender Kandidat den SPÖ-Mitgliedern neuerlich zur Abstimmung gestellt wird & dann letztlich auch noch die Delegierten auf einem zu verschiebenden Sonderparteitag entscheiden".
Damit bezieht er sich auf die Androhung von Hans Peter Doskozil, seine Kandidatur zurückzuziehen, falls sich die Partei für eine Stichwahl durch erneute Mitgliederbefragung entscheiden sollte.
Kaiser meint: "Damit würden wir uns endgültig der Lächerlichkeit preisgeben."
https://twitter.com/PeterKaiserSP/status/1661651386746937346
Er habe deshalb dafür plädiert, das Prozedere, wie im Voraus festgelegt, mit einer Abstimmung beim bereits geplanten Sonderparteitag fortzusetzen. Eine Kampfabstimmung dort sei "die einzig vernünftige & logische Variante" gewesen.
Er will seinen Appell für Doskozils Wunschvariante aber ausdrücklich nicht als Unterstützung für Doskozil verstanden wissen. Er werde keinerlei Empfehlungen abgeben und werde jeden von beiden Kandidaten, sowohl Andreas Babler als auch Hans Peter Doskozil, als Parteivorsitzenden "genauso 100 %ig loyal unterstützen, wie ich das bisher auch immer getan habe".
Zusammenfassung
- Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser hat in einem Twitter-Posting erläutert, warum er in der Vorstandssitzung eine Mitglieder-Stichwahl ablehnte.
- Das wolle er nicht als Unterstützung für Doskozil - der dafür plädierte - verstanden wissen, sondern als Appell im Sinne der SPÖ.
- Hätte Doskozil seine Kandidatur zurückgezogen, wie er es im Falle einer Mitglieder-Stichwahl ankündigte, hätte sich die SPÖ "endgültig der Lächerlichkeit" preisggeeben.
- Er werde beide Kandidaten als Parteivorsitzenden zu 100 Prozent unterstützen.