OSZE-Krise abgewendet - Malta soll Vorsitz 2024 übernehmen

Der Ständige Rat der 57 OSZE-Staaten hat sich am Montag in Wien darauf verständigt, dass der kleinste EU-Staat Malta kommendes Jahr den Vorsitz in der Sicherheitsorganisation übernehmen soll. Dies teilte der amtierende OSZE-Vorsitzende Bujar Osmani auf X (ehemals Twitter) mit. Damit ist die von Russland seit einem Jahr blockierte Kandidatur Estlands Geschichte.

"Danke an Malta für die Bereitschaft"

"Danke an Malta für die Bereitschaft, diese wesentliche Rolle zu übernehmen und an alle Kollegen für die Flexibilität und Unterstützung", schrieb der nordmazedonische Außenminister Osmani. Er sprach von einer "riesengroßen Entscheidung", die den Weg zu einem Konsens beim OSZE-Jahrestreffen am Mittwoch und Donnerstag in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje ebne. Die Bestätigung Maltas gilt dort nur noch als Formsache.

Russland lehnte Estland ab

Russland hatte schon beim Jahrestreffen im vergangenen Dezember die Kandidatur Estlands für das Jahr 2024 abgelehnt. Der baltische NATO-Staat hielt bisher an seiner Bewerbung fest, die auch die Unterstützung der restlichen EU-Staaten hatte. Einer informellen Übereinkunft zufolge wechseln einander EU- und Nicht-EU-Staaten in der Vorsitzfunktion ab. Angesichts der drohenden existenziellen Führungskrise bröckelte jedoch der Rückhalt für die Ex-Sowjetrepublik. Zunächst lancierte Österreich als Sitzstaat der OSZE den Vorschlag, die Amtszeit des aktuellen Vorsitzlandes Nordmazedonien zu verlängern. Anfang November verlautete dann aus verschiedenen Quellen, dass Malta einspringen könnte.