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ÖVP und FPÖ begannen in Vorarlberg Regierungsverhandlungen

Mit großem Optimismus sind am Montagnachmittag ÖVP und FPÖ in Vorarlberg in ihre Regierungsverhandlungen gestartet. Als erstes Kapitel wurden Standortfragen angegangen, das sei der aktuell schwierigen Wirtschaftslage und der Bedeutung des Themas geschuldet, sagte ÖVP-Parteichef Landeshauptmann Markus Wallner. Wie lange am Montag verhandelt werden sollte blieb ebenso unbeantwortet wie die Frage nach den nächsten Inhalten. Auch sollen keine Zwischenstände kommuniziert werden.

Die jeweils vierköpfigen Verhandlungsteams fanden sich gegen 14.00 Uhr unter großem Medieninteresse im sechsten Stock des Vorarlberger Landhauses ein. Außerdem nahm auch der aktuelle Wirtschaftslandesrat Marco Tittler (ÖVP) an den Gesprächen teil. Danach befragt, ob von der Wirtschaft geäußerte Wünsche in das Regierungsprogramm eingearbeitet würden, zeigten sich sowohl Wallner als auch FPÖ-Landesparteiobmann Christof Bitschi zuversichtlich. "Wir werden uns auf vieles einigen können, was die Wirtschaft braucht", sagte Wallner. Allerdings werde man zunächst schauen, als Parteien zusammenzukommen und erst dann einen Blick auf die Wünsche werfen. Bitschi meinte, man werde versuchen, die Anliegen "unter einen Hut zu bringen".

Auf mögliche Sparmaßnahmen angesprochen, räumte Wallner ein, dass es diese werden geben müssen. "Das ist aber keine Überraschung", stellte der Landeshauptmann fest. Die Einnahmen für die Gebietskörperschaften seien rückläufig, man werde in allen Bereichen sparen müssen. Sparmaßnahmen waren im Vorfeld der Verhandlungen etwa von Brigitte Eggler-Bargehr, der Präsidentin des Landesrechnungshofs Vorarlberg, als notwendig erachtet worden.

Die Dauer der Regierungsverhandlungen kommentierten die bestens aufgelegten Wallner ("bis wir fertig sind") und Bitschi ("so schnell wie möglich eine neue Regierung bilden") mit einem Lachen. Das diesbezügliche Ziel ist allerdings klar festgelegt: Damit die neue Landesregierung am 6. November in der konstituierenden Sitzung des Landtags angelobt werden kann, müssen die Verhandlungen am Wochenende nach Allerheiligen abgeschlossen werden. Große Stolpersteine sahen vorab weder Wallner noch Bitschi. Die möglicherweise knifflige Aufteilung der Regierungssitze und der Ressorts auf die Parteien werde der letzte Punkt sein, den man bespreche, hatte es am Freitag geheißen.

ribbon Zusammenfassung
  • ÖVP und FPÖ haben in Vorarlberg mit Regierungsverhandlungen begonnen, wobei Standortfragen aufgrund der schwierigen Wirtschaftslage im Vordergrund stehen.
  • Die Verhandlungsteams bestehen aus jeweils vier Personen, inklusive Wirtschaftslandesrat Marco Tittler, und es wird erwartet, dass die Wünsche der Wirtschaft in das Regierungsprogramm integriert werden können.
  • Sparmaßnahmen sind notwendig, da die Einnahmen rückläufig sind. Die Verhandlungen sollen bis zum Wochenende nach Allerheiligen abgeschlossen sein, um die neue Regierung am 6. November zu angeloben.