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Politik

ÖVP, SPÖ und NEOS sondieren wohl final

ÖVP, SPÖ und NEOS könnten sich am Montag dazu durchringen, ein Bekenntnis zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abzulegen. Acht Wochen nach der Nationalratswahl dürfte damit die Phase der Sondierungen zu Ende gehen. Über das Wochenende gab es noch Abstimmungen der Parteienvertreter, aus denen kaum etwas durchsickerte. Für 10.30 Uhr ist im Wiener Palais Epstein eine weitere Runde angesetzt, danach soll es ein Medienstatement geben.

Aus der Nationalratswahl am 29. September war die FPÖ als klarer Sieger hervorgegangen. Koalieren wollte mit dieser aber keine andere der Parlamentsparteien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragte daher nicht FPÖ-Chef Herbert Kickl, sondern Karl Nehammer (ÖVP) als Chef der zweitstärksten Partei mit der Regierungsbildung. Gemeinsam haben ÖVP und SPÖ nur eine Stimme Überhang im Nationalrat, daher wurden die NEOS dazugenommen.

ribbon Zusammenfassung
  • Die ÖVP, SPÖ und NEOS könnten sich nach acht Wochen Sondierungen am Montag auf Koalitionsverhandlungen einigen.
  • Nach der Nationalratswahl am 29. September, aus der die FPÖ als Sieger hervorging, wurde Karl Nehammer von der ÖVP mit der Regierungsbildung beauftragt.
  • ÖVP und SPÖ haben im Nationalrat nur eine Stimme Überhang, weshalb die NEOS für eine stabile Mehrheit einbezogen wurden.

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