Österreich bekommt weiteren Sitz im EU-Parlament
515 Abgeordnete stimmten dafür, ab 2024 mehr Kolleginnen und Kollegen zu begrüßen. Nur 74 der 633 abgegebenen Stimmen waren dagegen, 44 waren Enthaltungen.
Seit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union sind nur mehr 705 der insgesamt 751 Sitze im EU-Parlament besetzt. 19 davon sind von Österreichern belegt (Neos:1, Grüne:3, FPÖ:3, SPÖ:5, ÖVP:7). ÖVP und FPÖ hatten bereits den ersten Vorschlag des EU-Parlaments, der eine Erhöhung der Sitze auf 716 vorsah, scharf kritisiert. Der Rat hatte im Juli eine Steigerung auf 720 Sitze abgesegnet. Die Zustimmung des Parlaments muss nun noch formell vom Rat bestätigt werden.
Die Sitze werden nach einer Berechnung verteilt, die die Veränderungen in der Bevölkerungszahl berücksichtigt, aber auch die kleinsten EU-Mitgliedsländer leicht überrepräsentiert. Neben Österreich sollen auch noch Belgien, Polen, Slowenien, die Slowakei, Finnland, Lettland, Irland und Dänemark einen zusätzlichen Abgeordneten erhalten.
Zusammenfassung
- Nach den EU-Wahlen im Juni 2024 sollen 15 zusätzliche Abgeordnete in das EU-Parlament einziehen.
- Die Abgeordneten des EU-Parlaments stimmten einer Erhöhung der Sitzanzahl von derzeit 705 auf 720 am Mittwoch in Straßburg mit großer Mehrheit zu.
- Die größten Gewinner sind demnach Frankreich, Spanien und die Niederlande, die jeweils zwei Abgeordnete hinzugewinnen, während Österreich und acht weitere EU-Staaten um einen Abgeordneten reicher werden.
