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OFFLINE-Niederländisches Parlament lehnt EU-Verteidigungsplan ab
Hauptkritikpunkt der Parteien ist die mögliche Finanzierung durch eine Erhöhung der Staatsverschuldung.
Wilders erklärte in Den Haag, dass der parteilose Premier Schoof nun in Brüssel seine Zustimmung zurückziehen solle. "So gehört sich das in einer Demokratie", sagte er.
Die Verteidigungsfrage spaltet die ohnehin instabile rechte Regierung des Landes weiter. Die rechtsliberale VVD - die Partei des heutigen NATO-Generalsekretärs Mark Rutte - unterstützt den EU-Plan. Es wäre "unverantwortlich", wenn die Niederlande nun ihre Unterstützung zurückziehen würden, sagten VVD-Abgeordnete. Die Regierung will erst zu einem späteren Zeitpunkt reagieren.
Zusammenfassung
- Das niederländische Parlament hat den EU-Aufrüstungsplan mit knapper Mehrheit abgelehnt, nachdem Premier Dick Schoof ihn zuvor gebilligt hatte.
- Drei von vier Koalitionsparteien, darunter die PVV von Geert Wilders, stimmten gegen den Plan, hauptsächlich aufgrund der Sorge um eine mögliche Erhöhung der Staatsverschuldung.
- Geert Wilders fordert, dass Premier Schoof seine Zustimmung in Brüssel zurückzieht, während die VVD-Partei vor einem Rückzug der Unterstützung warnt.
