Aufrüstung
Entscheidung über Langstrecken-Lufabwehr bis 2028
Das Bundesheer müsse den Aufbauplan 2032+ umsetzen und "verteidigungsfähig werden", sagt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im Ö1-"Morgenjournal" angesichts der Zeitenwende in der europäischen Rüstungsindustrie. Die EU will sich militärisch neu aufstellen, da man sich auf die Schutzmacht USA nicht mehr verlassen könne.
Bis 2028 will Österreich daher entscheiden, welches Luftabwehr-Raketensystem für die lange Reichweite angeschafft werden soll. Damit nannte Tanner erstmals einen Zeitrahmen. Im Aufbauplan des Heeres ist die Anschaffung von Raketenabwehrsystemen kurzer und mittlerer Reichweite (bis zu 50 Kilometer Reichweite), im Rahmen der europäischen Beschaffungsinitiative "Sky Shield" verankert.
Im Regierungsprogramm von Türkis-Rot-Pink ist festgelegt, dass man auch Langstrecken-Abwehrsysteme kaufen will.
4 Milliarden Euro für Langstrecken-Raketen veranschlagt
"Ich denke, dass wir plangemäß, dann das, nachdem wir die kurzen und mittleren Reichweiten beschafft haben, durchführen werden - ich denke 2028." Es sei richtig, "dass wir uns gerade im Bereich der Luftraumüberwachung hinentwickeln müssen zu einer Luftverteidigung", so die Ministerin.
Die Kosten für die Systeme für längere Reichweiten sollen bei rund vier Milliarden Euro liegen. Die Langstrecken-Raketen sollen zudem außerhalb des für die Verteidigung anberaumten Budgets finanziert werden. Das sei so im Regierungsprogramm verankert, erklärte Generalleutnant Bruno Hofbauer am Dienstag im "Morgenjournal".
Aus für Systeme aus den USA?
Die aktuell geänderte Lage in den USA werde bei der Entscheidung, aus welchem Land man die Systeme beschaffen will (etwa aus den USA oder Europa) mitschwingen, stellt Tanner klar. "In all diese Entscheidungen wird das natürlich miteinfließen müssen. Da bin ich überzeugt davon, dass das unsere Planungsverantwortlichen, insbesondere Generalleutnant Hofbauer, auch so am Plan hat."
Zur Auswahl stünden das US-amerikanische Patriot-System oder das israelische Arrow-System. Patriot kann zum Abschuss von Flugzeugen, Marschflugkörpern und ballistischen Mittelstreckenraketen verwendet werden, Arrow eignet sich nur zum Abschuss von ballistischen Raketen, dafür in viel größeren Distanzen.
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Die Frage nach dem Herstellerland gelte auch für die Kampfflugzeuge, die ebenso eine Nachfolge brauchen. Die Eurofighter werden nur mehr bis 2035 im Betrieb sein, so Tanner. Bereits jetzt würden die Vorarbeiten beginnen.
Tanner ist zudem zuversichtlich, dass das Bundesheer von den Sparplänen bei den Ministerien wenig tangiert wird. Der Aufbauplan 2032+ sei durch das Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz "über alle Parteigrenzen hinweg" budgetär abgesichert. Konkrete Einsparungen werden eher den Verwaltungsbereich treffen, sagt sie. "Es hat jeder erkannt, dass es notwendig ist, dass wir verteidigungsfähig sind".
US-Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Tagen nicht nur die Ukraine bedroht, sie sicherheitspolitisch fallen zu lassen, sondern auch der EU. Die Staats- und Regierungschefs der EU reagierten mit Milliarden, die sie in die Wiederaufrüstung der Union pumpen wollen.
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Zusammenfassung
- Verteidigungsministerin Tanner (ÖVP) nannte am Mittwoch erstmals einen Rahmen für die Beschaffung von Langstreckenraketen, wie im Regierungsprogramm verankert.
- Bis 2028 über die Systeme, die man kaufen will, entschieden werden.
- Veranschlagt sind dafür vier Milliarden Euro.
- Die Langstrecken-Raketen sollen zudem außerhalb des für die Verteidigung anberaumten Budgets finanziert werden.
- Die aktuell geänderte Lage in den USA werde bei der Entscheidung, aus welchem Land man die Systeme beschaffen will (etwa aus den USA oder Europa) mitschwingen, stellt Tanner klar.
