Vorarlberg: Wallner entscheidet sich für die FPÖ
Was sich im Bund schon über Wochen hinzieht und der Ausgang noch völlig offen ist, hat in Vorarlberg nur wenige Tage gedauert. Vorarlbergs ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner strebt ein Regierungsübereinkommen mit den Freiheitlichen an. Wie er am Mittwochnachmittag schriftlich bekannt gab, hat er die FPÖ zu einem "vertiefendem Gespräch" eingeladen.
Dieses ist für Donnerstag angesetzt. Finden die beiden Parteien in diesem Gespräch zueinander, werden wahrscheinlich ab Montag konkrete Regierungsverhandlungen aufgenommen. Damit wird wahrscheinlich die zehn Jahre währende ÖVP-Grüne-Koalition enden.
Video: Nach Vorarlberg-Wahl - Nächste ÖVP-FPÖ-Koalition?
Zuerst mit allen Parteien gesprochen, jetzt nur noch mit der FPÖ
"Die Wahl hat ein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht: Wir als Vorarlberger Volkspartei haben einen klaren Regierungsauftrag erhalten", sagte Wallner. Das ÖVP-Verhandlungsteam besteht aus ihm, Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink, Klubobmann Roland Frühstück und Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz. Man werde in dem vertiefenden Gespräch "grundsätzliche Fragestellungen" behandeln, hieß es.
Abschließend bedankte sich Wallner auch bei den anderen Parteichefs "für die guten Gespräche". Wallner hatte am Dienstag mit allen Parteispitzen eineinhalbstündige Unterhaltungen geführt.
Entscheidung wegen des Wahlergebnisses
Gegenüber der APA sprach Wallner von einer "erwartbaren Entscheidung" und begründete den Vorzug der FPÖ gegenüber den Grünen mit dem Wahlergebnis. Die FPÖ sei mit starkem Stimmenzuwachs auf Platz zwei gelandet, dem wolle man Rechnung tragen. "Nun wollen wir prüfen, ob echte Koalitionsverhandlungen begonnen werden können", sagte der Landeshauptmann.
Am Donnerstag werde man in Vierer-Teams vertiefend über Themen sprechen, die den Bürgern besonders wichtig seien, wie Wirtschaft, Wohnen, Sicherheit, Zuwanderung und Asyl. Das ÖVP-Verhandlungsteam besteht neben Wallner aus Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink, Klubobmann Roland Frühstück und Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz.
Zusammenfassung
- Markus Wallner, der ÖVP-Chef von Vorarlberg, hat die FPÖ zu einem vertiefenden Gespräch eingeladen, das am Donnerstag stattfinden soll.
- Sollte das Gespräch erfolgreich verlaufen, könnten ab Montag konkrete Regierungsverhandlungen beginnen, was das Ende der zehnjährigen ÖVP-Grüne-Koalition bedeuten würde.
- Wallner betonte, dass die Vorarlberger Volkspartei einen klaren Regierungsauftrag erhalten hat und bedankte sich bei den Parteichefs für die guten Gespräche.
