Maskenpflicht: Hofer mit klarer Ansage an Kickl
Im Nationalrat herrscht in Zukunft Maskenpflicht – die Parlamentarier haben aber keine Sanktionen zu befürchten, wenn sie sich nicht daran halten. Die Regelung kommt in die Hausordnung, aber nicht in die Geschäftsordnung, erklärte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Dienstagnachmittag.
Ein vehementer Gegner der Maskenpflicht ist die FPÖ – zumindest Teile davon. Während Klubchef Herbert Kickl strikt dagegen ist und hinter der jetzt verkündeten Regel ein Ablenkungsmanöver vom "Korruptionssumpf" der ÖVP ortet, ließ Parteichef Norbert Hofer am Mittwoch via Twitter aufhorchen.
Dort schreibt Hofer, dass es das freie Mandat erlaube, sich der Hausordnung zu entziehen. "Wer das tut, stellt sich aber in einer Selbstüberhöhung über alle Menschen, die sich an Regeln halten müssen. Ich respektiere als Präsident die Hausordnung und erwarte das von allen Abgeordneten."
https://twitter.com/norbertghofer/status/1379655688125829122?s=20
Zusammenfassung
- Im Nationalrat herrscht in Zukunft Maskenpflicht – die Parlamentarier haben aber keine Sanktionen zu befürchten, wenn sie sich nicht daran halten. Die Regelung kommt in die Hausordnung, aber nicht in die Geschäftsordnung.
- Ein vehementer Gegner der Maskenpflicht ist die FPÖ – zumindest Teile davon.
- Während Klubchef Herbert Kickl strikt dagegen ist und hinter der jetzt verkündeten Regel ein Ablenkungsmanöver vom "Korruptionssumpf" der ÖVP ortet, ließ Parteichef Norbert Hofer am Mittwoch via Twitter aufhorchen.
- Dort schreibt Hofer, dass es das freie Mandat erlaube, sich der Hausordnung zu entziehen.
- "Wer das tut, stellt sich aber in einer Selbstüberhöhung über alle Menschen, die sich an Regeln halten müssen. Ich respektiere als Präsident die Hausordnung und erwarte das von allen Abgeordneten."
