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Malische Oppositionspolitiker bildeten Exilregierung

Malische Oppositionspolitiker haben nach eigenen Angaben im Exil eine Übergangsregierung gebildet. "Die Bürgerversammlung des zivilen Übergangs hat heute die Mitglieder der Regierung gewählt", hieß es in einer am Samstag in der Schweizer Stadt Genf veröffentlichten Erklärung. Diese zivile Übergangsregierung sei "die einzige legitime Regierung" des westafrikanischen Landes. Zum Regierungschef und Verteidigungsminister sei der Exilpolitiker Mohamed Cherif Koné ernannt worden.

Mali wird seit Staatsstreichen in den Jahren 2020 und 2021 von einer Militärjunta regiert. Unter dem Druck regionaler Anführer hatte die Junta zugesagt, im März Wahlen abzuhalten und die Macht wieder an eine zivile Regierung zu übergeben. Die Militärherrscher ließen die Frist aber verstreichen.

Im April ordnete die Junta die Suspendierung der Aktivitäten politischer Parteien an und verbot jegliche Berichterstattung darüber. Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. In der Stadt Genf in der Schweizer Romandie, wo die Erklärung publik gemacht wurde, befindet sich auch ein Sitz der Vereinten Nationen (UN).

ribbon Zusammenfassung
  • Malische Oppositionspolitiker haben im Exil eine Übergangsregierung gebildet und betrachten diese als die einzige legitime Regierung des Landes.
  • Mohamed Cherif Koné wurde zum Regierungschef und Verteidigungsminister dieser Exilregierung ernannt.
  • Trotz der Zusage, im März Wahlen abzuhalten, ließ die seit 2020 herrschende Militärjunta die Frist verstreichen und suspendierte politische Aktivitäten.