Livestream: Regierung verkündet Lockerungen

Bleiben die PCR-Tests gratis? Fallen die G-Regeln? Können wir die Masken an den Nagel hängen? Wie geht es mit der Impfpflicht weiter? Das sind nur einige Fragen, die beim Corona-Gipfel am Mittwoch besprochen werden. Um 10 Uhr treffen sich die Bundesregierung und Länder-Chefs. Geplant ist eine Verhandlungsdauer von etwa drei Stunden. Für circa 13 Uhr ist eine Pressekonferenz avisiert, die sich erfahrungsgemäß etwas verzögern könnte - hier im Livestream.

Was wird gelockert?

Fix sind bereits Lockerungen ab Samstag, 19. Februar: Dann fällt die 2G-Regel in der Gastronomie - zumindest außerhalb von Wien - und bei Veranstaltungen. Ab dann gilt wieder 3G, damit haben Ungeimpfte wieder Zutritt zu Gasthäusern.

Diskutiert und wahrscheinlich beschlossen werden soll ein Ende der Sperrstunde. Damit darf auch die Nachtgastronomie wohl wieder ihre Tore öffnen. Laut durchgesickerten Informationen sollen am 5. März mit der Sperrstunde alle G-Regeln fallen. Ebenfalls spekuliert wird, dass die Quarantäne für Symptomlose ein vorläufiges Ende nehmen könnte.

Die Impfpflicht jedoch soll  vorläufig nicht gekippt werden, wie PULS 24 aus Regierungskreisen erfuhr. Bundeskanzler Karl Nehammer sagte am Wochenende zudem, dass darüber eine Kommission entscheidet, die in den "nächsten Wochen" ihre Arbeit aufnehmen soll.

Außenminister und Ex-Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hingegen bekräftigte Überlegungen, die erst Anfang Februar in Kraft getretene allgemeine Corona-Impfpflicht wieder abzuschaffen. "Solche Eingriffe kann man nur vornehmen, wenn sie auch verhältnismäßig sind. Wir können und wir werden Bürgerrechte nicht auf Vorrat beschränken", meinte er. "Das Gesetz sieht vor, dass die Impfpflicht von Experten laufend evaluiert wird. Wir müssen genauso flexibel bleiben wie das Virus - und werden die Impfpflicht wieder außer Kraft setzen, wenn sie nicht mehr nötig ist."