EU-Gipfel zu Verteidigung mit britischem Premier Starmer
Obwohl die Mitgliedstaaten in den letzten Jahren ihre nationalen Verteidigungsausgaben bereits erhöht hätten, seien "erhebliche zusätzliche Investitionen im Verteidigungsbereich erforderlich", so Costa im Einladungsschreiben. Zur Debatte steht etwa ein EU-Verteidigungsfonds und umstrittene neue Euro-Bonds. Hintergrund sind auch die neuerlichen NATO-Ausstiegs-Drohungen von US-Präsident Donald Trump, sollten die NATO-Staaten nicht fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren. Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen dürfte ein großes Thema beim ersten Zusammenkommen der EU-Staats- und Regierungschefs nach der US-Wahl sein, etwa die Besitzansprüche Trumps gegenüber Grönland.
Beim Abendessen ist seit dem Brexit vor fünf Jahren mit Keir Starmer erstmals wieder ein britischer Premierminister zu Gast: EU-Diplomaten betonten, der Brite werde am Montagabend trotz Brexit kein "stiller Zuhörer" sein, sondern sich aktiv am Austausch mit seinen 27 Ex-EU-Partnerländern beteiligen. Eine formelle Abschlusserklärung oder konkrete Beschlüsse mit Zahlen zu den Verteidigungsausgaben soll es am Montag laut Ratsangaben nicht geben.
Zusammenfassung
- Die EU plant eine informelle Klausur in Brüssel, um sich besser gegen zukünftige Bedrohungen zu wappnen, wobei erhebliche zusätzliche Investitionen im Verteidigungsbereich diskutiert werden sollen.
- US-Präsident Donald Trump droht mit einem NATO-Ausstieg, sollten die NATO-Staaten nicht fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren.
- Der britische Premierminister Keir Starmer wird zum ersten Mal seit dem Brexit an einem EU-Gipfel teilnehmen und aktiv am Austausch teilnehmen.
