"Kickl ist gescheitert": ÖVP und SPÖ starten Sondierungsgespräche
Am Freitag startet die ÖVP in die ersten Sondierungsgespräche mit der SPÖ und wird anschließend auch mit NEOS und Grüne sprechen. Dies habe Bundespräsident Alexander Van der Bellen veranlasst.
Van der Bellen hatte den Regierungsbildungsauftrag nicht der stimmenstärksten Partei, der FPÖ, sondern der ÖVP gegeben.
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ÖVP-Chef Karl Nehammer erklärte in einem Statement vor den Gesprächen, dass er selbst direkt nach der Wahl vorgeschlagen habe, den Regierungsbildungsauftrag der stimmenstärksten Partei zu geben. "Aber der Bundespräsident hat anders entschieden, Kickl ist gescheitert", so Nehammer.
Die ersten Sondierungsgespräche dienen zur Abklärung der Rahmenbedingungen, meinte er. "Ich möchte alle Österreicher:innen mitnehmen", fuhr er fort. Kurz nach 11 Uhr trafen sich die Teams von Volkspartei und Sozialdemokraten im Palais Epstein nahe dem Parlament.
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Statements von Babler und Nehammer zu erwarten
Nach der Besprechung, die rund vier Stunden dauern dürfte, wollen Nehammer und Babler in getrennten Statements über den Austausch berichten.
Der Kanzler hat im Anschluss noch Einzel-Termine mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler vor sich, die sich bis in die Abendstunden ziehen werden. Geplant ist ja, eine der beiden Parteien noch hinzuzuziehen, da Schwarz-Rot im Nationalrat nur ein Mandat Überhang hätte.
Zusammenfassung
- Die ÖVP will sich am Freitag mit der SPÖ, den Grünen und den NEOS zu Gesprächen treffen.
- ÖVP-Chef Karl Nehammer hatte in einem Statement vor den Gesprächen erneut betont, dass FPÖ-Chef Herbert Kickl gescheitert sei.
- Die ersten Sondierungsgespräche seien zur Abklärung der Rahmenbedingungen.
