"Stimmung gegen Asylwerber": Babler verteidigt Mindestsicherung
Bablers Sommer sei "abwechslungsreich" gewesen, neun Tage Urlaub konnte er sich herausholen und sei nun "frisch reloaded".
Dann ging es aber schnell um eines der Kernthemen der SPÖ: Migration und die oft damit in Verbindung gesetzte Mindestsicherung.
Erst in der Vorwoche sorgte der Fall einer neunköpfigen Familie, die 4.600 Euro Mindestsicherung erhält, für Aufregung. Dass so eine Summe "auf den ersten Blick schwer nachvollziehbar" sei, meinte auch Babler. Er schlüsselte dann aber auf, dass das für neun Personen pro Kopf etwa 500 Euro seien. Dieser Betrag müsse dann für Miete, Essen, Kleidung und sonstige Ausgaben reichen.
Er verteidigte die Mindestsicherung, sie würde "zigtausenden Menschen" helfen, "über die Runden zu kommen". Der Fall sei verwendet worden, um gegen Asylwerber:innen "Stimmung" zu machen, das habe ihn schockiert.
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Babler pochte zudem auf eine Kindergrundsicherung, denn "jedes fünfte Kind" in Österreich würde in Armut leben. Teil solch einer Grundsicherung solle kostenfreie Infrastruktur wie Bildung und therapeutische Angebote, ein Universalbetrag für alle Kinder und einkommensabhängige Unterstützung für einkommensschwächere Familien.
Koalition mit Wlazny?
Um solche Forderungen durchzusetzen, braucht es aber eine Mehrheit bei der nächsten Wahl oder zumindest eine Koalition. "Wunschkoalition wäre eine Alleinregierung", betonte Babler. Die FPÖ nehme sich sowieso "selber aus dem Spiel", dass der relativ neue Mitstreiter Dominic Wlazny auch antrete, finde Babler aber gut.
Noch sei allerdings "wenig Substanz da, dass man weiß, was man kriegt". Babler selbst konzentriere sich auf die Sozialdemokratie und tue das mit zahlreichen Expert:innen.
Zusammenfassung
- Vor über einem Jahr übernahm der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler die Führung der SPÖ.
- Im PULS 24 Sommergespräch kam er frisch aus dem Urlaub "reloaded" zurück und verteidigte die Mindestsicherung.
- Er schlüsselte auf, warum 4.600 Euro für eine neunköpfige Familie kein zu hoher Betrag sei.