Kriegsverbrechen: Ermittlungen gegen Israel

Nach Anklage des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH), wurden gegen Israel offiziell Ermittlungen eingeleitet, das berichtet der "Kurier". Der Grund für die Ermittlungen sind Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten, wie die Chefanklägerin Fatou Bensouda am Mittwoch in Den Haag mitteilte. Einzelheiten zu den Ermittlungen sind noch nicht bekannt. Die Ermittlungen würden laut Bensouda „unabhängig, unparteiisch und objektiv“ ausgeführt werden.

Verfahren gegen israelische Offiziere denkbar

Im Februar hatte das Gericht bereits seine Zuständigkeit für die Gebiete im Westjordanland festgestellt. Die Gebiete sind seit 1967 besetzt und schließen Ost-Jerusalem und den Gazastreifen ein. Demnach wären laut "Kurier" auch Verfahren gegen israelische Offiziere möglich. Der Beschluss, sowie der Strafgerichtshof selbst, wird von Israel nicht anerkannt. Seit 2015 ist Palästina Vertragsstaat des Weltstrafgerichtes.

Der Verdacht für Verbrechen wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt festgestellt. In der Anklage heißt es, laut "Kurier", dass die Verbrechen von „Mitgliedern der israelischen Armee, israelischen Behörden, Hamas und palästinensischen bewaffneten Gruppen“ begangen wurden.