Kopf-an-Kopf-Rennen bei Wahlen in Montenegro

In Montenegro zeichnete sich am Sonntagabend ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen ab: Die seit fast 30 Jahren in Montenegro regierende Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) von Präsident Milo Djukanovic gewann Hochrechnungen zufolge die Parlamentswahl nur knapp. Ein Machtwechsel ist angesichts der guten Resultate von drei Oppositionsparteien erstmals nicht auszuschließen.

Wie die nicht-staatliche Organisation CEMI nach der Auszählung von knapp 82 Prozent ihres repräsentativen Musters mitteilte, erreichte die DPS 34,9 Prozent der Stimmen, bzw. 29 Mandate im 81 Sitze-Parlament. Die führende Oppositionspartei, die Allianz um die proserbische Demokratische Front (DF) landete mit 32,8 Prozent der Stimmen, bzw. 28 Mandaten nur knapp dahinter auf dem zweiten Platz.

Das oppositionelle Bündnis um die Demokraten "Frieden ist unsere Nation" kam demnach auf 12,6 Prozent der Stimmen, bzw. 10 Mandate, die Bürgerbewegung URA auf 5,5 Prozent der Stimmen, bzw. vier Mandate. Dies würde bedeuten, dass sich die drei führenden Oppositionsparteien eine knappe Parlamentsmehrheit von 42 Sitzen gesichert haben.

Noch vor vier Jahren hatte die DPS rund 40 Prozent, bzw. 36 Mandaten bekommen, die Demokratische Front musste sich damals mit weniger als der Hälfte (17 Mandate) begnügen. Grund für die deutlichen Verluste der seit 1991 ununterbrochen regierenden DPS ist ein Streit der Regierung mit der serbisch-orthodoxen Kirche.

Die DPS habe dadurch einen Teil seiner proserbisch orientierten Wählerschaft verloren, erklärte der politische Beobachter Sergej Sekulic am Sonntagabend im TV-Sender RTCG. Der Streit führte dazu, dass sich die Kirche erstmals direkt in den Wahlkampf einmischte und die Gläubigen aufforderte, für die proserbische Opposition zu stimmen.

Grund für den Streit war ein im Dezember erlassenes Kirchengesetz, das für massive Proteste sorgte. Die serbisch-orthodoxe Kirche befürchtet durch das Gesetz einen Verlust ihres Vermögens in Montenegro. Die Wahlbeteiligung war trotz der Corona-Pandemie mit rund 75 Prozent relativ hoch.