"Unterste Schublade": Kogler bestreitet Cofag-Interventionen
Es habe "null Interventionen" gegeben, betonte Grünen-Vizepräsident Werner Kogler am Freitag vor Journalisten.
NEOS-Abgeordneter Yannick Shetty wirft den Grünen vor, sie hätten die COFAG-Geschäftsführung gedrängt, den Antrag eines bestimmten Unternehmens für Corona-Hilfe zu beschleunigen.
Geschichte sei laut Kogler "umgekehrt"
Dies zeigten E-Mails aus dem Kabinett Koglers. Die Geschichte sei "umgekehrt", entgegnete Kogler. NEOS und SPÖ hätten damals öffentlich einen Fall präsentiert, wo Probleme bei der Auszahlung der Coronahilfen in den Raum gestellt wurden - da habe man nachfragen müssen, ob das wirklich so ein schreckliches Schicksal sei, rechtfertigte Kogler die Mails. "Das war der Grund der Nachfrage."
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"Ich bin da wirklich verärgert, dass man das völlig um 180 Grad verdreht", erklärte Kogler. Das sei "unterste Schublade", er wolle sich das "nicht gefallen lassen" und forderte eine "vernünftige Aussprache".
Shetty legt nach
Die NEOS blieben am Freitag trotzdem bei ihrer Kritik: Kogler spreche "von einem gänzlich anderen Mailverlauf aus dem März 2021, der von uns nie als Intervention gewertet wurde und mit der kritisierten Causa nicht in Verbindung steht", meinte Shetty zur APA.
"Der von uns angesprochene Mailverlauf ist aus dem November 2020 und in dem bittet ein Mitarbeiter des Kogler-Kabinetts die COFAG wörtlich darum, den Vorgang - in einem gänzlich anderen Fall - zu beschleunigen."
Video: COFAG-Geschäftsführer im U-Ausschuss geladen
Zusammenfassung
- Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bestreitet Vorwürfe der NEOS, seine Partei habe auf die COFAG-Geschäftsführung Druck ausgeübt, um Corona-Hilfen für ein bestimmtes Unternehmen zu beschleunigen.
- NEOS-Abgeordneter Yannick Shetty präsentiert E-Mails aus Koglers Kabinett als Beweis für die angebliche Einflussnahme.
- Kogler rechtfertigt die Korrespondenz mit der Notwendigkeit, auf öffentliche Kritik an der Abwicklung von Coronahilfen zu reagieren, und fordert eine sachliche Aussprache.
