Sondierungen mit den NEOS: Der neue Fahrplan
Nach zweiwöchigen Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP und SPÖ werden am Mittwoch nun auch die NEOS hinzugezogen, verkündeten ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler am Dienstag.
Eine klare Absage gab es damit an die Grünen, sie kämen als dritter Koalitionspartner nicht mehr infrage, so Nehammer.
Dass man trotzdem eine Einigung zu dritt anstrebe, hängt daran, dass die Volkspartei und die Sozialdemokraten zu zweit nur ein Mandat Überhang im Nationalrat hätten.
Wie geht es weiter?
Im Palais Epstein treffen sich daher erstmals ÖVP, SPÖ und NEOS zu einem Sondierungsgespräch.
Offenheit für solch ein Gespräch hatte NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger bereits im Vorfeld signalisiert. Allerdings mit dem Hinweis, dass es um einen "Mehrwert zu dritt, der mehr ist als ein Schwarz-Rot plus eins", gehe.
Nun soll den NEOS ein kompletter Budget-Überblick ermöglicht werden. Zudem soll das weitere Vorgehen organisatorisch geklärt werden.
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Geht es nach Nehammer, könnten bereits Anfang kommender Woche echte Regierungsverhandlungen aufgenommen werden.
Video: Dreier-Gespräch vor Start
Zusammenfassung
- Erstmals sind die NEOS bei den Sondierungen zur Regierungsbildung mit ÖVP und SPÖ im Palais Epstein dabei.
- Ein Dreierbündnis wird angestrebt, da eine Zweierkoalition nur einen Mandatsüberhang im Nationalrat hätte.
- Den NEOS wird am Mittwoch ein vollständiger Budget-Überblick gewährt, während Karl Nehammer echte Regierungsverhandlungen für Anfang kommender Woche anstrebt.
