Knesset-Präsidenten zu Antisemitismus-Konferenz in Wien

Der Knesset-Präsident und frühere Minister der Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanyahu sprach von einer "globalisierten Intifada". In Bezug auf den Gaza-Krieg erklärte er, die "Hamas will keinen Deal, aber mehr tote Juden". Bei der in Wien ab Dienstagabend stattfindenden Konferenz gehe es darum "Leben und Freiheit zu verteidigen gegen die doppelte Bedrohung von Antisemitismus und Terrorismus", so Ohana. Fragen waren bei dem Pressestatement der beiden Parlamentspräsidenten nicht zugelassen. Ohana traf am Dienstag im Lauf seinen Wien-Aufenthalts auch mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zusammen.

Sobotka stellte sich im seit elf Monaten andauernden Krieg im Nahen Osten klar auf die Seite Israels und kritisierte die Berichterstattung in der Welt darüber. "Manchmal wird Ursache und Wirkung außer Acht gelassen", so der Nationalratspräsident. Den brutalen Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 "durch die Hamas und durch palästinensische Zivilisten" bezeichnete Sobotka als "das größte Menschheitsverbrechen seit der Shoah". Was die Zivilbevölkerung im Gazastreifen erleiden müsse, sei mit Sicherheit schlimm, "aber es geht immer um den Ursprung", so Sobotka.

Die von ihm organisierte internationale Antisemitismuskonferenz sei mehr denn je notwendig geworden, "weil gerade in Europa die Auswirkungen dieses Konfliktes mehr als deutlich spürbar" seien. Angesichts des wachsenden Antisemitismus würden sich die jüdischen Gemeinden in Europa nicht mehr sicher fühlen. Ziel der Konferenz unter dem Motto "Nie wieder" sei es daher auch, Vertreter der jüdischen Gemeinden mit Abgeordneten zusammenzubringen.

Unter den Teilnehmern der Antisemitismuskonferenz am Dienstag und Mittwoch sind neben Parlamentariern, Experten und Vertreter jüdischer Gemeinden und Organisationen in Europa darunter der Präsident der Europäischen Rabbiner-Konferenz Pinchas Goldschmidt. Die Konferenz fand unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Rund um das Parlament wurden Platzverbote verhängt. Auf der anderen Seite des Rings neben dem Burgtheater fand am Dienstagnachmittag eine pro-palästinensische Kundgebung statt.