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Kickl kritisiert VdB scharf: "Das wäre seine Aufgabe gewesen"

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte vergangene Woche keinen Regierungsbildungsauftrag an eine Partei vergeben. Vielmehr sollten die stimmenstärksten Parteien, FPÖ, ÖVP und SPÖ, miteinander konferieren. FPÖ-Chef Herbert Kickl vermisst in einer Pressekonferenz am Montag "Klarheit" des Bundespräsidenten. "Das Wahlergebnis ist glasklar. Das wäre seine Aufgabe gewesen", so Kickl.

"Ich will Klarheit. Klarheit für Österreich", forderte Bundespräsident Alexander Van der Bellen vergangenen Mittwoch. Eine Aussage, die FPÖ-Chef Herbert Kickl in einem Pressestatement am Montag scharf kritisierte. Immerhin würde Van der Bellen seiner eigenen Forderung widersprechen, da er keinen Regierungsbildungsauftrag an die FPÖ vergab. 

Die FPÖ war bei der Nationalratswahl als Wahlsieger hervorgegangen. "Klarheit wäre seine Aufgabe gewesen", so Kickl. Er hätte jene Klarheit schon vergangene Woche festlegen müssen. "Er hat Unklarheit produziert, die er jetzt beklagt". 

Das Wahlergebnis seit laut Kickl "glasklar" gewesen. "Es gibt nur einen einzigen Gewinner", sagt der FPÖ-Chef. Er habe Van der Bellen gesagt, dass es einen Regierungsbildungsauftrag braucht. Im Gespräch mit Kickl habe der Bundespräsident "herumgedruckst". Er habe gesagt, warum denn er für die Bildung einer Regierung zuständig sein soll. "Finger weg, war die Devise", so Kickl.

"Abgekartetes Spiel" von VdB, ÖVP und SPÖ 

Kickl spricht daher von einem "abgekarteten Spiel" und dass zwischen Bundespräsident, ÖVP, SPÖ und NEOS Gespräche laufen. Kickl glaube, dass die SPÖ und die ÖVP vom Wahlergebnis "noch immer vernebelt" seien.

Video: Schwierige Koalitionssuche

"Ich habe den Eindruck, dass beide versuchen, das Machtwort der Wähler vom Tisch zu wischen". Sie würden eine "Verliererkoalition" bilden wollen. Es gehe ihnen um "Spielchen im Dienste des Machterhalts". 

Kickl arbeitete sich auch an ÖVP-Chef Karl Nehammer ab. Er sei der "große Verlierer" der Nationalratswahl. Er sei ein "Kanzler ohne Wahl". Nun habe er aber den Kanzleranspruch gestellt und "historisch verloren". Jetzt abzuleiten, dass man den Kanzleranspruch weiter stellen könne, sei eine Missachtung des demokratischen Wahlergebnisses. 

Er glaube, dass es in der ÖVP "vernünftige Kräfte" gibt. Genau deshalb solle die ÖVP keine "experimentelle Verliererkoalition" probieren. Kickl werde weiter Gespräche mit den Parteien führen und sich dann wieder an die Öffentlichkeit wenden. 

Zur Landtagswahl in Vorarlberg, die am Sonntag über die Bühne ging, sagt er: "Das ist das nächste historische Ergebnis für uns". Die blaue "Erfolgswelle" würde weiter rollen, so Kickl. Die Freiheitlichen hatten in Vorarlberg ein Plus von etwa 14 Prozent eingefahren.

ribbon Zusammenfassung
  • Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte vergangene Woche keinen Regierungsbildungsauftrag an eine Partei vergeben.
  • Vielmehr sollten die stimmenstärksten Parteien, FPÖ, ÖVP und SPÖ, miteinander konferieren.
  • FPÖ-Chef Herbert Kickl vermisst in einer Pressekonferenz am Montag "Klarheit" des Bundespräsidenten.
  • "Das Wahlergebnis ist glasklar. Das wäre seine Aufgabe gewesen", so Kickl.