Kickl beim Bundespräsidenten
Blau-türkiser Postenstreit ruft "Mediator" VdB auf den Plan
Seit Dienstag, dem 25. Jahrestag der Angelobung von Blau-Schwarz 1 im Jahr 2000, scheint es zwischen FPÖ und ÖVP zu rumoren. Erst berichtet der Boulevard von einer Verhandlungspause, dann berief Stocker hastig den Parteivorstand zur Beratung ein, weshalb noch mehr Öl ins Feuer gegossen wurde. Seither herrscht seit APA-Informationen Funkstille.
Der Grund ist der Postenstreit zwischen Blau und Türkis. Die Freiheitlichen wollen das Innen- und das Finanzministerium für sich beanspruchen. Zusätzlich will man Medien, Kunst und Kultur sowie die EU im Kanzleramt bündeln.
Für die ÖVP waren diese Forderungen inakzeptabel. "Das geht sich für die ÖVP nicht aus", heißt es aus türkisen Verhandlungskreisen.
FPÖ offeriert Landwirtschaft, Infrastruktur und Wirtschaft
Die ÖVP argumentiert damit, dass der Stimmunterschied zwischen ÖVP und FPÖ bei der Nationalratswahl im Herbst 2024 nur bei 2,5 Prozent lag. Die ÖVP will daher das Innenministerium und die Ort ansässigen Geheimdienste behalten.
Die FPÖ will den Türkisen indes die Ministerien Landwirtschaft - ein Anliegen der ÖVP -, Infrastruktur und Wirtschaft zusprechen. "Ihr seht: Es geht uns nicht darum, ob wir einen Minister mehr oder weniger haben", schreibt FPÖ-Chef Herbert Kickl am Mittwoch auf Social Media.
Die "Machtministerien" Innen und Finanz müssten aber von Blau geführt werden. Immerhin wollen die Freiheitlichen die "Familie Österreich" schützen und die ÖVP habe einen "Schuldenberg" hinterlassen, so die Argumentation.
Die ÖVP gab sich gegenüber PULS 24 über die Aussagen des Gegenübers "überrascht".
Abgesehen von diversen Unfreundlichkeiten via Social Media, legten die Parteichefs am Mittwoch eine Gesprächspause ein. Am Donnerstag sollen die Gespräche weitergehen. ÖVP-Chef Christian Stocker war allerdings am Mittwoch zum Rapport bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen geladen.
Kickl wohl am frühen Nachmittag bei VdB
Dort soll auch Kickl am Donnerstag aufschlagen. Hinter der Tapetentür der Präsidentschaftskanzlei will "Vermittler" Van der Bellen mit dem Freiheitlichen sprechen.
Eigentlich sind die Unterredungen Routinegespräche, könnten aber angesichts des Disputs rund um die Posten an Brisanz gewinnen. Was genau Inhalt des Gesprächs ist, steht nicht fest. Laut PULS 24-Informationen wird Kickl am frühen Nachmittag in der Hofburg erwartet.
Fakt ist allerdings, dass Van der Bellen wohl gewohnt kalmierend auftreten wird. Kickl könnte ihm aber auch vom Scheitern der Koalitionsverhandlungen berichten, sollte dies der Fall sein.
In der FPÖ erhofft man sich danach mehr Klarheit, wie es nun weitergehen soll. Schließlich wisse man derzeit nicht, was die ÖVP vorhat und was Stocker mit dem Präsidenten besprochen hat, hieß es aus blauen Verhandlerkreisen zur APA.
Ob Van der Bellen angesichts rekordverdächtig langer Regierungssuche auch etwas Druck ausüben wird, wird sich im weiteren Verlauf der Koalitionsgespräche zeigen.
Video: Worüber FPÖ und ÖVP streiten
Zusammenfassung
- Am frühen Nachmittag ist FPÖ-Chef Kickl laut PULS 24 Informationen zum Rapport bei Bundespräsident Van der Bellen geladen.
- Tags davor war auch ÖVP-Chef Stocker in der Präsidentschaftskanzlei.
- Die Unterredungen gelten zwar als Routinegespräche, werden aber wohl von der hitzigen Debatte rund um die Posten getragen werden.
