Nehammer sucht die Corona-Versöhnung

Lockdowns, Impfpflicht, Schulschließungen. Die Corona-Pandemie verlangte Österreich und der Welt in den vergangenen Jahren sehr viel ab. Mittlerweile sprechen viele davon, dass die Pandemie vorbei und Corona Geschichte ist - dem widersprechen freilich Expert:innen. Corona bleibt, wir werden lernen müssen, damit umzugehen.

Auch für Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird es Zeit, Corona hinter sich zu lassen und mit der Aufarbeitung zu beginnen und das wolle er "nicht den Radikalen überlassen", wie er dem "Standard" sagte. Am Mittwoch lud er kurzfristig zu einem Termin unter dem Titel "Versöhnung". Viele Begegnungen mit Bürgern hätten Nehammer gezeigt, "dass die Pandemie Spuren hinterlassen hat", erklärte er.

U-Ausschuss falscher Weg

Versöhnen will sich Nehammer dabei mit der gesamten Gesellschaft. Er möchte die gesellschaftspolitischen Gräben schließen, die Corona bzw. der Umgang damit aufgebrochen haben. Es sei Zeit für ein "neues Miteinander". Eine "ehrliche, offene Kommunikation ist die Grundlage für dieses Vertrauen", erklärt Nehammer. Dafür brauche es einen breiten öffentlichen Diskurs" und eine Kommission, die er einrichten will und die für Transparenz sorgen soll. "Ich überlasse es der Kommission, wen sie zum Gespräch einlädt", so Nehammer auf die Frage ob auch Sebastian Kurz an der Aufarbeitung der Pandemie teilhaben werde. Einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss hingegen hält Nehammer laut "Standard" nicht für die geeignete Form, das Geschehene aufzuarbeiten.

Experten müssen sich rechtfertigen 

"Wir waren expertenhörig, nun sollen Experten erklären, warum sie zu dieser Entscheidung gekommen sind", sagt der Kanzler. Wie lang es bis zum Abschlussbericht der Expertenkommission dauern wird. sollen diese selbst festlegen. Danach kündigte Nehammer eine öffentliche Diskussion darüber an. Andere Parteien sollen sich an der Diskussion beteiligen. FPÖ-Chef Herbert Kickl attestiert der Kanzler laut "Standard" eine "radikale Verfasstheit", aber Kickl alleine sei nicht die FPÖ.

"Dialogprozess"

Rund um Ostern soll ein "Dialogprozess" gestartet werden. Dabei sollen die Zeit der Pandemie und die Wirkung der Maßnahmen analysiert werden, so Nehammer. In den kommenden Wochen soll dieser Prozess in Zusammenarbeit von Bundeskanzleramt und Gesundheitsministerium erarbeitet und mit den Parlamentsparteien besprochen werden.