Karas geht auf Distanz zu Europapolitik von Kurz

Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas hat wenig verhüllte Kritik an der EU-Politik von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geübt. "Bei manchen Regierungschefs steht der nationale Ansatz stärker im Vordergrund als die europäische Notwendigkeit", sagte Karas der Tageszeitung "Der Standard" (Mittwochsausgabe).

Er habe "Probleme", weil "mir in Österreich der Mehrwert der EU-Mitgliedschaft zu wenig kommuniziert wird", sagte Karas. Konkret kritisierte er auch das im Ringen um die EU-Coronahilfen von Kurz offensiv eingesetzte Etikett der "Sparsamen Vier" (Österreich, Niederlande, Dänemark und Schweden). Für Karas handelt es sich dabei um ein "Marketinginstrument": "Das vermittelt den Eindruck, als müsste man sich gegen das, was die EU, was die Kommission will, wehren, als würde das Geld beim Fenster hinausgeworfen."

Auf die Frage, wie er die Europapolitik der Regierung sehe und ob sich die ÖVP von ihm entfernt habe, sagte der seit über zwei Jahrzehnten im EU-Parlament sitzende Politiker: "Ich sehe keinen Bruch in meiner österreichischen Europapolitik. Die ist klar, berechenbar. Ich sehe aber Veränderungen beim Integrationsprozess in den letzten Bundesregierungen."