Wiederaufnahme von Nord Stream 1 fraglich: EU bereitet sich auf Engpass vor

Angeblich könnte nach der Wartung wieder Gas durch Nord Stream 1 fließen, aber nicht in vollem Ausmaß, zitierte Reuters am Dienstag zwei mit der Sache vertraute Personen. Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn zeigte sich indes skeptisch, ob es zum neuerlichen Betrieb kommt. Die EU-Kommission bereitet sich auf alle Szenarien vor.

Zwei Tage vor dem planmäßigen Ende der jährlichen Nord-Stream-1-Wartung sah die Brüsseler Behörde auch die Möglichkeit, dass die Gaslieferungen durch die Ostsee-Pipeline am Donnerstag nicht wieder aufgenommen würden, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Dienstag.

Hahn ist skeptisch

Das "Wall Street Journal" hatte EU-Haushaltskommissar Hahn mit den Worten zitiert, dass die EU-Kommission von dieser Entwicklung ausgehe. "Wir arbeiten mit der Annahme, dass sie nicht wieder in Betrieb geht", sagte Hahn demnach mit Blick auf Nord Stream 1 vor Journalisten in Singapur.

Angesprochen auf diese Äußerungen erklärte der Kommissionssprecher, der Gas-Notfallplan der Behörde für den Winter basiere auf der Möglichkeit, dass die Lieferungen aus Russland ganz ausblieben. "Wir stellen unsere Pläne zur Vorbereitungen auf den Winter auf die Grundlage des schlimmstmöglichen Szenarios." Die EU-Kommission will am Mittwoch offiziell ihre Pläne veröffentlichen, wie die EU-Staaten die Gasnachfrage reduzieren und damit die Gefahr eines Gasmangels im Winter deutlich senken können. Einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden ersten Entwurf für einen Gas-Notfallplan zufolge ist unter anderem vorgesehen, Unternehmen mit finanziellen Anreizen zur Senkung des Gasverbrauchs zu bringen.

Laut den Insidern wolle Russland seine Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 am Donnerstag nach einer Wartungsunterbrechung wieder aufnehmen - wenn auch in reduziertem Umfang. Die Pipeline solle ihren Dienst wieder beginnen, werde dies aber nicht in voller Auslastung tun, sagten zwei mit dem Vorgang vertraute Personen am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters.

EU könnte verbindliche Einsparziele vorgeben

Angesichts eines drohenden Gasnotstands könnten in der EU verbindliche Einsparziele ausgegeben werden. Das geht aus einem Entwurf für einen Notfallplan hervor, den die EU-Kommission an diesem Mittwoch in Brüssel vorstellen will. Konkret soll es demnach um den Fall gehen, in dem freiwillige Maßnahmen nicht mehr ausreichen, um in allen EU-Staaten eine Versorgung von privaten Haushalten und anderen besonders zu schützenden Konsumenten wie etwa Krankenhäusern sicherzustellen.

Eine Voraussetzung für die Einführung von verpflichtenden Einsparzielen könnte laut dem Entwurf sein, dass mindestens zwei EU-Staaten wegen einer Unterversorgung mit Gas akute Notsituationen befürchten. Wie stark die EU-Staaten ihren Gasverbrauch reduzieren müssten, ließen die Autoren zunächst offen, im Gespräch waren zuletzt allerdings Zahlen von 5 bis 15 Prozent. Im Entwurf beschrieben wird lediglich, dass als Basiswert für eine prozentuale Einsparung der Durchschnittsgasverbrauch in den Jahren 2016 bis 2021 dienen könnte.

Die EU-Kommission wollte sich am Dienstag nicht zu den noch laufenden Arbeiten an den Notfallplänen äußern. Ein Sprecher verwies allerdings darauf, dass vom "schlimmstmöglichen Szenario" ausgegangen werde. Zugleich machte er deutlich, dass es nicht möglich sei vorherzusagen, ob durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach einer geplanten Wartung wieder Gas fließen werde.