Kanzler Schallenberg bezeichnet sich selbst noch als Außenminister

Am Donnerstag nimmt Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) bei seinem ersten EU-Gipfel als Bundeskanzler teil. Doch so richtig dürfte er sich an seine neue Rolle noch nicht gewöhnt haben. Vor dem Beginn des Gipfels, der gleichzeitig der letzte von Angela Merkel sein wird, gab Schallenberg eine kurze Ansprache.

Er sprach über die steigenden Energiepreise, Atomenergie, Migration und den polnischen Rechtsstaat. Auch als die anwesenden Journalisten Fragen stellten blieb das Thema ernst - es ging um Corona. Dennoch sorgte der neue Bundeskanzler für Erheiterung: "Das finde ich gerade als Außenminister so bitter", sagte Schallenberg, als er ausführte, dass Österreicher eine vergleichsweise geringe Impfrate habe, aber über genügend Impfstoff verfüge. In anderen Teilen der Welt würde das anders aussehen. Neue Corona-Maßnahmen seien daher in Österreich "nicht ausgeschlossen".

Schallenberg übernahm kurzfristig

Dabei dürfte der Bundeskanzler, der erst am vergangenen Montag angelobt wurde und zuvor Außenminister war, kurz auf seine neue Rolle vergessen haben. Nach den Hausdurchsuchungen bei der ÖVP und den Ermittlungen gegen Sebastian Kurz, übernahm Schallenberg das Amt des Kanzlers. Das sei eigentlich nie sein Ziel gewesen, betonte er damals in mehreren Interviews. Die Opposition kritisierte, dass Kurz die Geschicke im Hintergrund dennoch lenkten könnte und Schallenberg ein "Schattenkanzler" sei.

EU-Gipfel von Streit mit Polen dominiert

Der EU-Gipfel befasst sich mit der Energieversorgung vor dem Hintergrund steigender Gaspreise, erwartet wird dazu auch eine Diskussion über Atomkraft. Außerdem dürfte der Konflikt mit Polen den Gipfel beschäftigen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will die milliardenschwere Corona-Hilfen für Polen solange blockieren, bis das Land bestimmte Justizreformen zurückgenommen hat.

Schallenberg hatte bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel vergangene Woche Unterstützung für das Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen und für das Zurückhalten von EU-Geldern gezeigt. Zugleich sprach er sich für einen Dialog auf Augenhöhe und gegen unterschiedliche Klassen von EU-Mitgliedschaften aus.