Kaliningrad: Moskau bereitet sich auf "das Schlimmste vor"

Es würden über verschiedene Kanäle Gespräche geführt, um das Problem des Warentransits durch das baltische EU-Land Litauen in das russische Gebiet zu lösen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. "Natürlich hoffen wir auf das Beste, aber bereiten uns auf das Schlimmste vor", sagte er der Agentur Interfax zufolge.

Güter müssen auf dem Landweg in die russische Exklave Kaliningrad EU-Gebiet passieren. Litauen lässt keine mit Sanktionen belegte Waren mehr durch. Betroffen sind etwa Luxusgüter und Stahlerzeugnisse, die einen Großteil der blockierten Waren ausmachen. Andere Güter und auch Passagiere könnten das Land weiter durchqueren.

Litauen "wahnwitzig"

Russland sieht die Versorgung der von EU-Staaten umgebenen Region gefährdet. Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, Valentina Matwijenko, warf Litauen "Wahnwitz" vor. Wenn keine Lösung des Problems gefunden werde, falle die Antwort Russlands hart aus. Sie kritisierte die Strafmaßnahmen des Westens gegen Russland wegen des Einmarsches in die Ukraine insgesamt als unrechtmäßig.

"Aber die Einführung von Sanktionen auf den Transit von einem Teil Russlands in einen anderen Teil Russlands – das ist schon der äußerste Wahnsinn, der in den internationalen Beziehungen nicht zulässig ist", sagte sie. Litauen und die EU seien gewarnt. Matwijenko äußerte sich nicht dazu, welche Gegenmaßnahmen Russland ergreifen will, wenn der Transit nicht wieder freigegeben wird.

Polen und Litauen bereit zur Verteidigung

Die Präsidenten Polens und Litauens hoben unterdessen im Grenzgebiet zur russischen Exklave Kaliningrad die Verteidigungsbereitschaft ihrer Länder hervor. Viele Menschen würden sich heute fragen, ob die von der NATO als "Suwalki-Lücke" bezeichnete Region sicher sei, sagte Polens Präsident Andrzej Duda am Donnerstag nach einem Besuch bei der Multinationalen Division Nord-Ost im polnischen Szypliszki. "Sie ist sicher, und das liegt daran, was man hier heute beobachten kann: den täglichen, ruhigen, aber absolut wachsamen Dienst der polnischen, litauischen und NATO-Soldaten." Mit der geplanten Verstärkung der Ostflanke der NATO werde sich die Zahl der in der Region stationierten Soldaten von derzeit 40.000 auf 300.000 erhöhen.

Warentransit nach Kaliningrad eingeschränkt

Als "Suwalki-Lücke" bezeichnet die NATO einen Korridor auf polnischem und litauischem Gebiet zwischen Belarus und Kaliningrad. Mit dessen Einnahme könnte Russland die Baltenstaaten von den übrigen NATO-Ländern abschneiden. Benannt ist der Korridor nach dem polnischen Ort Suwalki.

Litauen hat wegen der Sanktionen der EU im Zuge von Russlands Krieg gegen die Ukraine den Warentransit nach Kaliningrad eingeschränkt. Betroffen sind etwa Luxusgüter und Stahlerzeugnisse, die einen Großteil der blockierten Waren ausmachen. Andere Güter und auch Passagiere könnten das Land weiter durchqueren.

Der Kreml drohte Litauen mit "praktischen" Gegenmaßnahmen und stellte die Staatsgrenzen des Baltenstaats infrage. In russischen Talkshows wurde die Eroberung eines "Korridors" nach Kaliningrad gefordert. Dies schürte in der Region Ängste vor einer russischen Aggression.