Kärnten: SPÖ und ÖVP starten Koalitionsverhandlungen
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber haben am Dienstagnachmittag verkündet, bereits am Donnerstag Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Schon kurz nach der Landtagswahl am 5. März folgten Sondierungsgesprächen der SPÖ mit den anderen im Landesparlament vertretenen Parteien FPÖ, ÖVP und Team Kärnten.
"Kärnten Koalition 2.0"
Kaiser begrüßte Gruber mit "Lieber Regierungskollege Martin Gruber". Man habe sich "wie die letzten zehn Jahre" auf die Bereitschaft verständigt, "miteinander das Land zu führen". Man wolle die Verhandlungen über die "Kärnten Koalition 2.0" aufnehmen, auch "weil sich in schwierigen Zeiten Kontinuität, was die personelle Repräsentanz betrifft" gefragt sei. "Wir haben sehr viel an Übereinstimmung gefunden, Gemeinsamkeiten entwickelt und gelernt, in Konfliktsituationen miteinander umzugehen, was eine tragfähige Basis für Koalitionsverhandlungen ist", erklärte Kaiser.
FPÖ beleidigt
Die FPÖ reagierte umgehend. "Seitens der FPÖ sind wir immer davon ausgegangen, dass sich Rot und Schwarz wieder einhängen werden und ihre Koalition an der FPÖ als zweitstärkster Kraft vorbei fortführen", sagte FPÖ-Landesparteiobmann Erwin Angerer in einer Aussendung. Das Team Kärnten hatte schon am Montag bekundet, für Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ nicht zur Verfügung zu stehen.
Die SPÖ liegt nach der Landtagswahl am 5. März mit 38,94 Prozent zwar nach wie vor unangefochten auf dem ersten Platz, hat jedoch neun Prozent ihrer Stimmen verloren. Die ÖVP liegt auf Platz drei und konnte wider Erwarten um fast 1,6 Prozent auf 17,04 zulegen. Prognostiziert wurde ein Absturz. Dazwischen, auf dem zweiten Platz, liegt die FPÖ mit 24,53 Prozent (+1,57).
Zusammenfassung
- Landeshauptmann Kaiser und ÖVP-Chef Gruber luden am Dienstag kurzfristig in den SPÖ-Landtagsklub in Klagenfurt.
- Das gemeinsame Statement der beiden gibt den Startschuss für Koalitionsverhandlungen in Kärnten nach der Wahl Anfang März.