Votzi zu SPÖ-Führungsstreit: "Seele wärmen" oder "Wahlen gewinnen"

"Es ist eine Aufpäppelaktion für Karl Nehammer", das sagt der politische Kommentator Josef Votzi über die Frühjahrskampagne der ÖVP. Kanzler Nehammer solle mit der Aktion "wahlkampf-fit" gemacht werden. 

Dafür setzt die Partei auf Slogans wie "Der Kanzler arbeitet für Österreich. Die Opposition streitet" oder "Einer für Österreich. Statt jeder gegen jeden". 

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Schon in seiner Zukunftsrede - in der Klimaschutz kaum eine Rolle spielt - hat Nehammer sich weg von den Grünen hin zu anderen möglichen Koalitionspartnern bewegt. Für Votzi ist eine Neuauflage der Koalition nach den nächsten Wahlen, die regulär 2024 stattfinden solle, unwahrscheinlich. "Mit den Grünen wird's nix mehr", so der Journalist. Die Koalition habe sich "auseinander gelebt", eine Mehrheit sei außerdem nicht mehr zu erreichen. 

Und die SPÖ?

Positionieren muss sich nicht nur der Kanzler, in der Sozialdemokratie tobt seit Wochen ein offener Führungsstreit. Ex-Kanzler Christian Kern hat sich jüngst häufig dazu zu Wort gemeldet, eine Kandidatur jedoch am Montag ausgeschlossen. "Ich strebe kein öffentliches Amt an", so der Ex-Kanzler auf Twitter.

"Es ist sichtbar, dass Christian Kern wieder Lust an der Politik gefunden hat", ordnet Votzi diese Aussage ein. In welcher Weise er zukünftig mitmischen könnte, ist unklar, aber Votzi ist sich sicher, dass Kern "wieder eine Rolle spielen wird." 

Seele wärmen oder Wahlen gewinnen 

Mit der Mitgliederbefragung in der SPÖ soll auch der Richtungsstreit der Partei geklärt werden. Für Votzi geht es dabei darum, ob die Mitglieder:innen jemanden wollen, der "ihre Seele wärmt" wie Andreas Babler oder ob die Frage dominiert, mit wem die Partei Wahlen gewinnen könne. Letzteres spräche laut Umfragen für Hans Peter Doskozil. "Für mich ist das Rennen noch offen", so Votzi. 

Die Ausgangslage für Pamela Rendi-Wagner schätzt Votzi indes sehr schlecht ein. "Sie könnte nur Dritte werden", erklärt er. "Das wäre eine schmähliche Niederlage."