Kalina vergleicht KPÖ-Salzburg-Chef Dankl mit Jörg Haider

Die KPÖ ist der große Wahlgewinner bei der Salzburg-Wahl. Warum die Kommunist:innen so erfolgreich waren, ist seither Gegenstand von Diskussionen.

Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl selbst erklärt bei "Pro und Contra", es sei zu kurz gegriffen davon auszugehen, dass die KPÖ einfach Protestwähler:innen angezogen hätte. Großparteien hätten ein Glaubwürdigkeitsproblem, weil es ihnen oft nur um Machterhalt und selten um Inhalte gehen würde.

"Österreich hat die zweithöchste pro-Kopf Parteienförderung Europas. Nur in Japan nehmen sich die Parteien noch mehr an öffentlichen Geldern", erklärt er. "Das macht etwas mit Parteien." 

Österreichs Parteien falsch beraten?

Die Parteien würden sich durch das viele Geld zu Funktionärsapparaten entwickeln und ihre Politik nach Umfragen richten. "Man kann eine Heerschar von Beratern engagieren", sagt Dankl, der in einer Runde mit dem Politikberater Josef Kalina, der Kommunikationsberaterin Christina Aumayr-Hajek und dem Strategieberater Christoph Pöchinger diskutiert.

"Nichts gegen Berater, aber wir haben auch heute wieder eine Diskussion, wo über PR-Manöver und Kommunikation geredet wird. Es gibt sehr wenige Runden, wo man mit den inhaltlichen Beratern von Parteien redet." Gerade in den etablierten Parteien ginge es stattdessen oft um Jobs, Funktionen und Aufträge. Die Basis würde indes vernachlässigt.

Der Politikberater Josef Kalina kann damit nichts anfangen. "Das, was wir jetzt gehört haben, war Jörg Haider pur", antwortet Kalina auf Dankl. Er ortet in Dankls Aussage "ein Heruntermachen der demokratischen Parteien". Er würde sowohl in der ÖVP als auch in der SPÖ sehr viele Politiker:innen und Funktionäre kennen, die "beinharte Interessensvertreter" seien.

"Irgendwer muss sich ja auch für die Lohnerhöhungen einsetzen", so der Politikberater. Diese Aufgabe würden sozialdemokratische Gewerkschafter:innen übernehmen. Dankl selbst würde aus der Opposition heraus argumentieren, sei aber "nicht bereit, selbst Verantwortung zu übernehmen". Der KPÖ-Spitzenkandidat hatte schon im Vorhinein angekündigt, nicht in die Regierung zu wollen.

"Viel zu mächtige Apparate"

Dankl entgegnet, seine Kritik richte sich nicht an Funktionäre an der Basis, die viel Motivation in ihre Arbeit stecken würden. "Man müsste den oft viel zu mächtigen mittleren Apparat und den Apparat an der Spitze in den Griff kriegen", sagt er. 

Dankl erreichte bei der Salzburg-Wahl am Sonntag mit der KPÖ Plus 11,7 Prozent. Die Kommunst:innen ziehen damit zum ersten Mal seit 1949 in den Salzburger Landtag ein.

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