Wahlforscher: Wer KPÖ "den Stalinismus umhängen will", erleidet Schiffbruch
Bei der Landtagswahl in Salzburg sorgte die KPÖ Plus für die die große Überraschung des Wahlabends. Salzburgweit erreichten sie 11,7 Prozent, in der Stadt Salzburg holten sie sogar Platz zwei.
Ob sich die KPÖ genug vom Sowjet-Kommunismus distanziere, sei für Wähler nicht wichtig für das Kreuz am Wahlzettel. "Wahlentscheidungen sind kein Politikwissenschaftsseminar", sagt Wahlforscher Heinz Wassermann von der FH Joanneum.
Und: "Wenn man der KPÖ versucht, den Stalinismus umzuhängen, erleidet man auch aus Wählersicht Schiffbruch." Diese wisse mittlerweile "schablonenhafte Antworten" einzusetzen, um sich vom Stalinismus zu distanzieren.
Stattdessen werde die KPÖ, nicht nur in Salzburg, sondern auch in der Steiermark, zu einer Marke, die funktioniert.
KPÖ monopolisiert Thema Wohnen
Vor allem das Thema Wohnen hätte der kommunistischen Partei Stimmen gebracht. Salzburg ist die zweitteuerste Stadt in Österreich und "die KPÖ monopolisiert dieses Thema für sich", sagt Wassermann. Kaum eine andere Partei würde sich um dieses Thema kümmern und man hätte bereits bei der Gemeinderatswahl 2019 gesehen, dass das Thema funktioniert.
Damals ist die Partei mit 3,7 Prozent in den Gemeinderat eingezogen. Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl setzt sich seitdem als einziger KPÖ-Gemeinderat unter anderem für Salzburger:innen in Not ein.
Auch das sei wichtig für die Wahlentscheidung gewesen, sagt Wassermann. "Der, nicht Populismus-freie, Gehaltsverzicht", die "nach außen ideologiebefreite Serviceorientierung" und das Kümmern um die Menschen, seien zusätzlich zum Thema Wohnen Wahlmotive gewesen. Dankl will seit 2019 rund 28.000 Euro gespendet haben.
Keine reine Stadtpartei
Mit über 21 Prozent erreichte die KPÖ in der Stadt Salzburg sogar den zweiten Platz. Damit könne man sie aber nicht als reine linke Stadtpartei abstempeln, so der Wahlforscher. Auch am Land wurde sie gewählt: In jedem Bezirk schaffte die KPÖ Plus die Fünf-Prozent-Hürde.
Damit hatte kaum jemand gerechnet. Der Einzug in den Landtag sei bereits vorab aus den Umfragen hervorgegangen, "die elf Prozent hatte aber niemand auf dem Schirm", sagt Wassermann.
Zusammenfassung
- Mit über 11 Prozent zieht die KPÖ Plus in den Salzburger Landtag ein.
- Warum die Bezeichnung "kommunistisch" für die Wahlentscheidung nicht wichtig war, analysiert der Wahlforscher Heinz Wassermann.
