Mikl-Leitner nach "Gsindl"-Sager gegen SPÖ: "Möchte mich entschuldigen"

Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat sich für die Montagabend publik gewordenen Anti-SPÖ-SMS aus der Zeit der rot-schwarzen Koalition entschuldigt. "So sollte man weder miteinander noch übereinander reden. Und ich möchte mich ausdrücklich bei jeder und jedem einzelnen entschuldigen, die oder der sich von dieser Nachricht aus der Vergangenheit angesprochen und beleidigt fühlt", sagte Mikl-Leitner in einer Aussendung.

SPÖ forderte Entschuldigung

Der "Standard" hatte davor SMS aus dem Frühjahr 2016 veröffentlicht, in denen Mikl-Leitner im Zuge einer koalitionären Debatte um die Flüchtlingskrise und die Reform des Staatsschutzes an ihrem damaligen Kabinettschef Michael Kloibmüller geschrieben hatte: "Rote bleiben Gsindl! Schönen Schitag!" Die SPÖ reagierte empört, der niederösterreichische Landesparteivorsitzende LHStv. Franz Schnabl, mit dem die ÖVP im Land ein Arbeitsübereinkommen unterhält, forderte eine "öffentliche Entschuldigung".

Lehren aus Regierungsarbeit gezogen

Die kam dann auch: "Ich habe meine Lehren aus der Arbeit in der damaligen Koalition während der Flüchtlingskrise gezogen - nämlich, das Gegeneinander zu überwinden und auf die Zusammenarbeit zu setzen. Gerade in der aktuellen Arbeit im Kampf gegen die Pandemie, sollten sich das alle besonders bewusst vor Augen führen", so Mikl-Leitner. Die Stimmung in der damaligen Koalition, in der sie Innenministerin war, sei schlecht gewesen. "Es herrschte ein sehr rauer Ton und viel Misstrauen. Übrigens nicht nur zwischen den Koalitionsparteien, sondern auch innerhalb der Parteien - auch in der ÖVP. Das habe ich seit damals ja auch schon mehrfach offen kritisiert. Und daraus habe ich damals bei meinem Wechsel nach Niederösterreich auch meine Lehren gezogen. Für mich hat sich aus dieser Zeit ganz klar gezeigt, dass das Gegeneinander, der Streit und das Misstrauen nicht nur die Regierungszusammenarbeit, sondern die Entwicklung des ganzen Landes lähmt", so die heutige Landeshauptfrau Niederösterreichs.

Die Nachrichten aus dem Handy Kloibmüllers, die nun zizerlweise veröffentlicht werden, sollen illegal abgesaugt worden sein: Nachdem bei einem Kabinettsausflug im Jahr 2017 sein Handy im Wasser gelandet war, übergab es der damalige Referent Michael Takacs zur Reparatur an einen IT-Experten im Verfassungsschutz. Der soll laut Staatsanwaltschaft Wien eine Kopie des Smartphone-Inhalts angefertigt und diese verbreitet haben. Jetzt, rund um den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss, kursieren zahlreiche Chats aus Kloibmüllers Handy.